Leute bleibt zu Haus und macht es euch in eurem Kleinen Garten gemütlich.
Da habt ihr viel mehr davon als euch die sogenannte grosse weite Welt anzuschauen, denn da gibt es nichts wirklich neues unter dem Himmel.
Ich habe mich in vielen Völkern auf dieser Erde umgeschaut
und überall das gleiche Resultat.:
DIE GIER NACH DEM SEX, DEM GELD UND DEM WOHLSTAND DIESER WELT.
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EIN ALTES HOLSTEINER SPRICHWORT SAGT.:
“ÜBERALL AUF DER ERDE SIND DIE BÄUME GRÜN.”
Dies entspricht jedoch, auch wenn man etwas Weises damit sagen will, nicht den Tatsachen und ist also keine saubere Weisheit, Wahrheit, denn selbst in Schleswig-Holstein sind die Blätter der Blutbuchen rot.
Und ich habe auf meiner langen Wanderung über diesen Globus auch noch Bäume mit ganz anderen Blattfarben gesehen.
UND DARUM HABE ICH DIESES SPRICHWORT ERNEUERT, UM DEN FAKTEN ENTSPRECHEND DAS ZU SAGEN, WAS MAN DAMIT SAGEN WOLLTE, DASS MAN NÄMLICH, UM DAS WESENTLICHE ZU ERKENNEN NICHT ERST DIE GANZE WELT BEREISEN MUSS.
UND DARUM SAGE ICH NUN DESBEZÜGLICH FESTSTELLEND.:
- “ÜBERALL AUF DIESER ERDE BRAUCHEN DIE BÄUME WASSER.!”-
Und also gibt es nichts wesentlich anderes auf der ganzen Erde zu finden.
Man kann unterwegs zwar viel lernen und insbesondere seine Illusionen verlieren.
Aber das kann man, wenn man die Wahrheit liebt und wirklich wissen will, auch zu Haus.
“ÜBERALL BRAUCHEN DIE BÄUME WASSER.”
ÜBERALL AUF DIESER ERDE HABEN DIE MENSCHEN HUNGER.
ÜBERALL AUF DIESER ERDE LÜGEN UND BETRÜGEN DIE MENSCHEN UND SINDVOLLER MISSGUNST, NEID UND EIFERSUCHT.
ÜBERALL AUF DIESER ERDE MAN JEWEILS SEINEN EIGENEN GRÖSSTEN VORTEIL SUCHT.
Da kann man froh seine einen genügsamen, verträglichen Nachbarn zu haben und ein geruhsames Leben nebeneinander zu leben.
WAS SOLLTE ES BESSERES GEBEN WOANDERS AUF ERDEN.???
“-ÜBERALL BRAUCHEN DIE BÄUME WASSER.-“
UND ÜBERALL SIND DIE MENSCHEN SICH SELBER DIE GRÖSSTE NOT UND DAS GRÖSSTE PROBLEM, MIT DEM SIE SICH SELBER IM EIGENEN WEGE STEH’N.
ICH HAB’S GESEHEN UND ERLEBT UNTER DEN VÖLKERN IN DEN LÄNDERN EUROPAS VOM HOHEN NORDEN BIS IN DEN TIEFSTEN SÜDEN.
ICH HAB’S GESEHEN UND ERLEBT IM ORIENT UND IN ASIEN UND ICH HAB’S AUCH ERLEBT IN AFRIKA.
“ÜBERALL BRAUCHEN DIE BÄUME WASSER.”
“ÜBERALL IST MAN SICH SELBER NOT GENUG.”
JA, ÜBERALL AUF DIESER ERDE BRAUCHEN DIE BÄUME WASSER UND SINDSICH SELBER DURSTIG GENUG.
UND DA, WO MAN SICH ALSO DAS WASSER GEGENSEITIG ABGRÄBT, KEINER MIT SEINEM NÄCHSTEN IN FRIEDEN LEBT.
JA DIE DUMMEN WOLLEN IMMER HOCH HINAUS
UND IHRE KRONEN ÜBER DIE ANDEREN ERHEBEN,
IHNEN DAS LEBENSNOTWENDIGE WASSER ABGRABEN
UND DAS SONNENLICHT NEHMEN,
SO DASS SIE DANN UNTERDRÜCKT IN IHREM SCHATTEN LEBEN.
ALSO WUNDERT EUCH NICHT.:
“ ÜBERALL AUF DIESER ERDE BRAUCHEN DIE BÄUME WASSER ZUM LEBEN – UND – LICHT.”
DIE WAHRHEIT ABER IST DIE QUELLE ALLEN SEGENS UND DAS LICHT EWIGEN LEBENS.
GUSTAV STAEDTLER
2005
- OHNE WAHRHEIT IST UND BLEIBT MAN DER EWIGE VERLIERER -
- WER DIE WAHRHEIT HASST, DER IST VERFLUCHT - Gustav Staedtler./. veritasindeum3@yahoo.de
Wir leben in der Demokratie der entmündigten Massen.
Das Volk als geistlose Masse ist der Souverän, und der weiss aus sich selbst schon seit langem nicht mehr was er zu seinem eigenen Wohle machen soll, und sein neuer Führer und Diktator ist noch nicht erstanden.
Die Demokratie und der Rechtsstaat haben das Volk total verblödet und entmündigt.
Das Volk taumelt wie eine besoffene Schweineherde völlig abgedröhnt dahin. Und die Reichen, die Eliten, der Klerus und die parlamentarischen Wölfe fressen sich satt und fett an ihnen, denn die herrschende Klasse duldet nur noch die Demokratie der geistlosen Konsumenten, eine Volksmasse, die zu jeglicher geistigen Beurteilung unfähig sein muss, damit die Schweinehirten mit ihrer eigenen Inkompetenz keine Führungsprobleme bekommen.
Wir leben also in der Demokratie von Entmündigten und von daher in einer Verwaltungsdiktatur, die man als rechtsstaatliche Demokratie bezeichnet.
Das gesamte westliche Staatswesen befindet sich unter der Herrschaft der materialistischen Gier, und das bedeutet, dass diese Art der demokratischen Gier zwangsläufig die Politik der Lüge und der weltweiten Ausbeutung und Versklavung betreiben muss.
Innerhalb kürzester Zeit hat man, entgegen der geistigen Aufklärung, die totale materialistische Verdunkelung bewirkt.
Aus der Götterdämmerung wurde das dämonische Abendgrauen.
Als die Wahrheit im Zenit stand, haben sie ihr wieder nicht die Ehre gegeben, haben sich wieder für Irrtum, Betrug. Lüge und Dekadenz entschieden.
Und so haben nun alle diese Nachkriegsgenerationen wieder einmal den Beweis geliefert, auch der so zivile, modern humanistische Mensch ist nur ein geistlos parasitäres Raubtier.
Und nur wer den hybriden Schweineblick noch nicht erlangt hat, der erkennt, dass die gesamte westliche Welt nur eine nach vollen Fressnäpfen brüllende Wohlstandsschweineherde ist. Und von daher ist Europa ebenso wie die USA nur ein im Wahn ihrer gierigen Sinnlichkeit befindliches skrupelloses Rauptierrudel.
Die westliche Welt, und da insbesondere Europa, ist ein Gesellschaftskomplex, dessen Wille und geistiges Niveau nur noch sensueller, materialistischer Wohlstand ist, aufgrund dessen sie auch den Krieg scheuen.
Aber dennoch ist dieses Europa ein hungriges Raubtier mit vielen, vielen Köpfen, das gierig nach Luxus, dem Blut und Fleisch seiner an Ressourcen reichen Nachbarvölker brüllt.
Und dafür wird ein starkes Millitär mit Berufskillern gebraucht, weil die Wohlstandsschweinegesellschaft eine solch inhumane Arbeit nicht leisten kann. Sie haben sich nämlich die Rolle des unschuldigen Zivilisten zugelegt.
Doch auch wenn sie es nicht wahr haben wollen, die ganze westliche Welt ist eine einzige gottverfluchte Ausbeutergesellschaft, eine gottverfluchte Wohlstandsbestie.
Die materialistische Wohlstandsgier bestimmt das ganze politische und allgemeine Denken und Leben. Von Kultur kann genau betrachtet keine Rede mehr sein. Heuchelei, Lüge und Betrug bestimmen in allen Schichten der Gesellschaft den gesamten existenzialistischen Alltag.
Antidiskriminierungsgesetze schützen die Teufel und Dämonen mit all ihren Lügen und Abartigkeiten.
Ideaale wozu, was für ein Fisch ist das?
Bier, Chips und Spiele für das Volk mit 230 Volt.
Was ist kaputt, wenn man nicht weiss was Heil ist?
Menschen die wie Aufziehpuppen durch die Strassen gehn und nur Handys sehn. Identität ist nicht erwünscht, weil sie stört. Konformität ist seit Jahrhunderten christliches Ideal. Das registrierte, nummerierte, konfirmierte Glaubensschaf. Vom Religionsfaschisten zum Globalisten. Sie sind allesamt Satanisten.
Weiser merke dir.: Wahrheit ist ein rotes Tuch für jedes böse Tier.
Ja das sind so die richtigen Führer Deutschlands, die richtigen Führer des Volkes,
so wie Merkel, die es nicht verknusen kann, dass ihr als Kind ein Russe das Kinderfahrrad geklaut hat. Und deswegen muss sie nun 50 Jahre nach dem Kinderfahrradklau die Russen und Russland hinterhältig und verlogen hassen und ihnen am besten den Krieg erklären.
Und solche psychisch kranken Politiker führen das deutsche Volk.
Dass Kanzlerin Merkel nun aber mit ihrer Migrtantenpolitik den deutschen Deutschen das ganze Land stiehlt, das ist natürlich überhaupt nichts schlimmes. Dafür braucht man nicht ins Trauma zu fallen.
Ein Kinderfahrrad ist ja viel wertvoller und wichtiger als ein ganzes deutsches Deutschland.
Und dass die von ihr persönlich eingeladenen querulanten Migranten nun den Deutschen nicht nur Fahrräder und Autos, Wohnungen Häuser, ganze Stadtviertel und Ländereien rauben, ihre Frauen und Töchter vergewaltigen und ermorden, das ist alles weniger als halb so schlimm.
Aber dass vor mehr als 50 Jahren ein Russe der Merkel das Kinderfahrrad geklaut hat, das ist unverzeihlich und wohl auch den nächsten Weltkrieg wert. Das war ein Vergehen, das es wert ist ganz Russland sein ganzes Leben lang zu hassen.
Wird also Zeit, dass die deutschen Deutschen ihr nun den Krieg erklären.
Merkt ihr immer noch nicht was ihr für eine irre Frau zu eurer Regentin gemacht habt.?
Wer sich so eine Frau zur Führerin wählt, der muss sich nicht wundern, wenn er mit ihr untergeht.
Und dazu fällt mir nun auch noch ein, ihr Papi war doch ein protestantischer Pfarrer, und hat der seiner Tochter denn nicht beigebracht, dass man seine Feinde lieben soll?
Hat er wohl allen anderen beigebracht, nur seiner Tochter nicht.
"Und wenn dir einer das Fahrrad nimmt, dann soll man ihm auch noch Papis Auto schenken."
Steht das denn nicht so oder ähnlich in der Bibel vom lieben Jesulein verkündet?
Merkelchen, gehörst du denn nicht zur christlichen Union?
Du bist aber ein schlechtes Vorbild.
Du machst es wie dein Papi und all die Pfaffen, ergatterst dir den gut bezahlten Vorteilsposten und lässt andere die christliche Drecksarbeit ehrenamtlich machen und leiden und das tun, was du eigentlich vorbildhaft tun solltest. Und dazu tönt dieses grosskotzige Weib dann von der Kanzlerkanzel "WIR SCHAFFEN DAS." - Aber ohne mich, Angie, denn ich bin ein ganz besonderer Wahrheits- und Gerechtigkeitsfantiker
„An Merkels Groll auf Russen ist im Kindesalter geklautes Rad schuld“
Die angebliche Abneigung der Kanzlerin Angela Merkel gegen Russen erklärt der ehemalige Chef des russischen Bahnmonopolisten RZD Wladimir Jakunin in seinem neuen Buch damit, dass ihr als Kind das Fahrrad gestohlen worden sei – und zwar ausgerechnet von einem sowjetischen Soldaten in Ostdeutschland. Diese Erklärung habe ihm Merkel selbst geliefert.
In seinem Buch, das am heutigen Donnerstag im Verlag Biteback Publishing erscheint, erzählt Jakunin aus seinem Leben zu verschiedenen Zeiten, gibt einen ausführlichen Bericht über seine Arbeit als Chef des größten Infrastrukturmonopols Russlandsund teilt seine Eindrücke von verschiedenen Menschen, denen er in seiner Karriere begegnete, einschließlich Staatchefs.
„Ich erinnere mich, wie ich 2008 den Siemens-Präsidenten Peter Löscher gefragt hatte, warum Kanzlerin Angela Merkel bei den Treffen mit Russen immer einen Dolmetscher nutzt, wenn sie in Ostdeutschland geboren ist und Russisch gut spricht. Ich habe immer so gedacht: wenn ich nur ein Wort auf Chinesisch kenne, nutze ich es, drei Wörter auf Deutsch – ich verwende sie“, schreibt Jakunin.
Er habe nicht verstehen können, so Jakunin, warum jemand, der so gut wie Merkel Russisch spreche, bei den Reisen sich seinen Kenntnissen nicht bediene. Es habe den Eindruck gegeben, sie sei „von einer Art Phobie gefangengenommen“.
Zwei Wochen später habe er dann die Möglichkeit bekommen, in Berlin mit Merkel persönlich ins Gespräch zu kommen.
„Sie hat mich vor dem Empfangszimmers begrüßt und sofort begonnen, mit mir Russisch zu sprechen. Sie sagte: „Herr Jakunin, Sie haben Recht, ich habe tatsächlich Angst davor, Russisch zu sprechen. Als ich ein Kind war, hatte ein sowjetischer Soldat mein Fahrrad gestohlen, und seitdem habe ich das Gefühl, das man wohl einen Groll auf die Russen nennen kann“, — so zitiert Jakunin die Kanzlerin.
„Ich habe gleich geantwortet: „Frau Merkel, hier gibt es ein großes Kaufhaus um die Ecke. Wenn ich mir sogar für ein Augenblick vorstellen könnte, dass es Ihre Wunde heilen würde, würde ich jetzt sofort dorthin laufen und alle vorhandenen Fahrräder zusammenkaufen; ich bin aber nicht sicher, dass es helfen würde“, sagte er.
Jakunins Buch „Der Hinterhältige Pfad“, herausgegeben in Englisch unter dem Titel „The Treacherous Path“, erscheint zugleich auf Papier und als ein E-Book und kann auf Amazon gekauft werden.
Demokratie Die etablierten Sozialisten sind nur die ideologische Söldnertruppe des Kapitals. Ihre Eliten und höheren Ränge drillen die Arbeitsrekruten, damit der Kapitalismus reibungslos funktioniert.
Dass die Reichen die Armen permanent existenzbedrohend diskriminieren, das stört Sozialisten wie Maas & Co. nicht. Wenn aber die von den Reichen diskriminierten Betrogenen und versklavten Vergewaltigten die Reichen und Mächtigen hassen, dann müssen Sozialisten wie Maas & Co. Antidiskriminierungsgesetze erlassen. Diese Art von Sozialisten sind also nur die gut bezahlte ideologische Söldnertruppe des Kapitals. Das Volk muss deren Henker wählen. Dafür ist Demokratie gut. Gustav Staedtler
Fucking corrupt socialist get away from me. Während die verratenen, verkauften und verlassenen Basissozialisten unter den Brücken und in den Ruinen mit düsteren Aussischten sitzen oder liegen, dahin vegetieren und verhungern oder erfrieren, sitzt der sozialistische König im Schloss mit der schönsten Aussicht [avec belle vue] und einer Zukunft wie nur alte Fürsten sie auf Kosten ihres darbenden ausgebeuteten Volkes hatten. Elender korrupter Sozialist verschwinde für immer. Du trägst deinen Titel zu Unrecht ebenso wie der Christ. Fucking corrupt christian get away from me. Fucking corrupt leadership get away from me.
Die 1% Superparasiten sitzen auch in der SPD an der Spitze. Was kümmern einen Fürsten Steinmeier die leidenden und Erfrierenden im Müll auf den Strassen weit fort von seinem Schloss? Er sitzt warm in seiner "Schönen Aussicht," der Sozialist im fürstlichen Schloss. Das hat es noch nie gegeben, der Sozialist im Schloss und der ruinierte Kapitalist im Dreck unter der Brücke. Die 1% Sozialistenspitze ist also genauso asozial wie die 1% Kapitalistenspitze. Zum Henker mit ihnen allen. * Freundschaft ohne Wahrheit, das ist Weltsozialismus. Jeder scheisst da jeden an, und voller abgefuckter Intrigen ist das ganze Land. Gustav Staedtler
Wer mit Bargeld in den Taschen auf Reisen geht, muss künftig jederzeit damit rechnen, dass es konfisziert wird, auch wenn die Menge weit unter der Meldeschwelle liegt. Das sieht ein neuer Verordnungsvorschlag aus Brüssel vor. Diesen hat vor Kurzem auch ein EU-Parlamentsausschuss durchgewunken, der sich in bestem orwellschen Neusprech „Bürgerliche Freiheiten“ nennt. Gold und Schmuck werden außerdem als Barmittel definiert und mit erfasst.
Ganz im Sinne einer IWF-Empfehlung an die Regierungen, den Kampf gegen das Bargeld verdeckt auszutragen, weil die Bürger am Bargeld hängen, hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der "Kontrolllücken" beim Verkehr von Zahlungsmitteln über EU-Grenzen abhelfen soll. Bisher muss Bargeld im Wert von über 10.000 Euro angemeldet werden. Als Manko wird empfunden, dass Gold und Schmuck bisher nicht zu den anmeldepflichtigen „Barmitteln“ gehört, dass ordnungsgemäß angemeldete oder meldefreie Barmittel nicht konfisziert werden können, und dass Erkenntnisse über Barmittelbewegungen nicht aktiv von den Zollämtern an zentrale Stellen gemeldet, und von dort nicht (rechtmäßig) an befreundete Staaten mit weltumspannender Überwachungstechnologie und –ambition weitergegeben werden können.
All das soll nun anders werden. Reisende, die Gold oder Schmuck oder Bargeld oder anonyme Kreditkarten im Wert von zusammen mehr als 10.000 Euro dabei haben, müssen das künftig beim Zoll anmelden, oder sie riskieren, dass es konfisziert wird. Die Kommission soll darüber hinaus ermächtigt werden, zusätzliche Wertsachen auf die Liste der anmeldepflichtigen und zur Konfiszierung freigegebenen „Barmittel“ zu setzen. Alles was teuer, haltbar und leicht transportabel ist, kommt dafür in Frage, teure Uhren zum Beispiel.
Aber auch wenn es weniger ist, sollen „Barmittel“ vom Zoll jederzeit für bis zu 30 Tage konfisziert werden können. Eine Untergrenze bei der man sich sicher fühlen darf, wird nicht genannt. Aus den Erfahrungen mit anderen Anti-Geldwäscheregeln dürft man ab knapp unter 1000 Euro in den Gefahrenbereich kommen. Es reicht, dass den Zollbeamten irgend etwas an Ihnen kriminell vorkommt, dass Sie zum Beispiel durch irgendwelche Umstände den Eindruck vermitteln, Sie könnten Steuern hinterzogen haben oder hinterziehen wollen.
Die Raum für Willkür ist groß. Wo man bisher aus Gründen rechtsstaatlicher Zurückhaltung und Grundrechtsschutz nichts tun konnte, bevor es genug Verdachtsmomente gab, damit eine Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren genehmigt, kann man nun jeden, der Barmittel mit sich führt, durch Konfiskation derselben in eine hochnotpeinliche Befragung und in ein Verfahren zwingen, bei dem er intensiv ausgeforscht werden kann, um zu klären, ob das Geld wieder freigegeben werden soll. Allein durch die Nutzung von Bargeld und anderer „Barmittel“ verwirkt man teilweise seinen Anspruch auf die Unschuldsvermutung und ein normales rechtsstaatliches Vorgehen.
Der EU-Parlamentsausschuss „Bürgerliche Freiheiten“ versteht seinen Auftrag offenbar so, dass sie für die Eingrenzung der bürgerlichen Freiheiten zu sorgen hat. Sie hat ebenso wie die Kommission für Wirtschaftssachen mit großer Mehrheit weder gegen die Ermächtigung zur willkürlichen Konfiszierung etwas einzuwenden, noch dagegen, dass „personenbezogenen Daten des Eigentümers, des Empfängers, Angaben zur wirtschaftlichen Herkunft und zur beabsichtigten Verwendung der Barmittel, erfasst werden.“ Die Daten müssen an eine zentrale nationale Meldestelle gemeldet und von dort an alle zuständigen Meldestellen aller anderer EU-Länder weitergeleitet werden. Auch an Drittstaaten können sie weitergegeben werden. Das betrifft alle erfassten Bargeldbewegungen, einschließlich der anmeldefreien kleineren Beträge. Letztere allerdings nur, bei Verdacht auf einen kriminellen Hintergrund.
Aber was soll diesen Verdacht begründen, bei Bargeldbeträgen von wenigen tausend Euro. In aller Regel wird der Verdacht hauptsächlich darin begründet liegen, dass jemand Bargeld in mehr als den üblichen Geldbörsenbeträgen dabei hat. Brüssel begründet die Konfiszierungsregel für Barmittel unterhalb 10.000 Euro origineller Weise damit, dass Mitgliedstaaten aufgefallen sei, dass Terroristen manchmal auch mit weniger als 10.000 Euro Barmitteln Grenzen überschritten hätten. Das Argument merkt man sich besser: Bei der inzwischen auch für Deutschland diskutierten Obergrenze für Barzahlungen lässt es sich später für jede beliebige Senkung der ursprünglichen Obergrenze anwenden. „Den Behörden ist aufgefallen, dass Terroristen auch Barzahlungen unter 5.000 Euro getätigt haben ….“)
Reiche Leute stehen bald schon mit einem Bein im Gefängnis, wenn sie reisen. Mit einer Rolex am Arm, einer teuren Halskette und einem halbwegs gefüllten Portemonnaie ist die Meldegrenze für „Barmittel“ schnell unbemerkt überschritten. Und selbst wenn sie nicht überschritten wird, aber man nicht den Eindruck macht, als sollten einem solche Präziosen gehören, wird man an der Grenze Freiwild für eifrige oder übereifrige Zöllner. Auch wer künftig mit 6.000 Euro im Gepäck aus der Schweiz einreist, um im niedrigpreisigeren Deutschland ein gebrauchtes Auto zu kaufen, muss damit rechnen, auf einer internationalen Geldwäsche-Verdachtsliste zu landen, wenn ein Zöllner sein Gepäck durchsucht und er die anschließende hochnotpeinliche Befragung über den Zweck des Geldes nicht hinreichend unterwürfig und mitteilsam über sich ergehen lässt. Dasselbe gilt für einen brilliantberingten alleinreisenden jungen Mann mit Vollbart, der mit 2000 Euro Bargeld aus einen interkontinentalen Flug steigt, für den er ein schweinefleischfreies Essen bestellt hatte. Wenn bei der nationalen Meldestelle bereits eine Meldung einer Bank über eine dieser Personen eingegangen sein sollte, weil sie zum Beispiel durch mehrfache Bargeldabhebungen von 990 Euro auffällig geworden ist, dann ist dieser Person ein Dauerplatz auf der Verdachtsliste sicher. Da man nichts davon weiß, dass man auf diese Listen gesetzt wird, kann man Missverständnisse nicht aufklären und kommt auch so gut wie nie wieder von ihr herunter.
Wie für solche unpopulären Maßnahmen üblich, hat die EU-Kommission unter dem Mantel der Verschwiegenheit eine "öffentliche" Online-Konsultation durchgeführt. Irgendwie haben trotz allem 27 EU-Bürger von der Konsultation Wind bekamen, und sich mit Stellungnahmen beteiligt. Auch vier staatliche Stellen, drei Interessengruppen und ein Unternehmen beteiligten sich. (Annex 3)
Wer angesichts der wenig überzeugenden Begründungslage für diese Verordnung denken sollte, hier handele es sich weniger um eine effektive Maßnahme zur Kriminalitätsbekämpfung, als um eine Maßnahme zum Ausbau des Überwachungsstaats und zur Zurückdrängung des Bargelds, der könnte sich durch folgende aktuelle Spiegel-Meldung bestätigt fühlen: „Tausende Geldwäsche-Meldungen stauen sich beim Zoll“. Grund ist, dass Finanzminister Schäuble im Sommer das BKA enteiert und die Sondereinheit zur Geldwäschebekämpfung FIU zum ohnehin überlasteten Zoll verlagert hat, dem zudem noch die entsprechend ausgebildeten Ermittler fehlen. Das tat er gegen den einhelligen Rat aller Fachleute. Die Folge: Von den seither eingegangen 29.000 Geldwäscheverdachtsanzeigen wurden bisher nur gut 4.000 zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Staatsanwaltschaften oder Finanzbehörden weitergegeben. Dass es der Bekämpfung von Terrorismus und Geldwäsche dient, wenn man diese überlastete Stelle nun auch noch mit Tausenden Meldungen über Bargeldbewegungen im einstelligen Tausenderbereich zuschüttet, erschließt sich nicht jedem. Ebensowenig erschließt sich, warum man Bargeldnutzung als Indiz für die Erkennung weiterer Terrorverdächtiger hinzuziehen muss, wo doch praktisch alle Terroristen der letzten Zeit den Behörden einschlägig bekannt waren, diese sich aber unfähig zeigten, sie am Begehen der Taten zu hindern.
Sollte aber der Zweck sein, Bargeldnutzer weiter zu verunsichern und als potentielle Kriminelle zu behandeln, sowie das allgemeine Überwachungsnetz engmaschiger zu machen, würde die Verordnung ihren Zweck hervorragend erfüllen.
Mein Dank geht an den Blog Wolf Street, über den ich auf diesen nicht gerade breit publizierten Vorgang aufmerksam wurde.
Falls Sie den deutschen EU-Parlamentariern deutlich machen möchten, dass das Thema jetzt nicht mehr länger in den Brüsseler Untiefen verbrogen ist, und Ihnen Ihre Haltung mitteilen möchten: Für die Sozialdemokratische Fraktion ist Birgit Sippel Koordinatorin im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, stellvertretender Ausschussvorsitzender ist der Grüne Jan Philipp Albrecht, für die CSU sitzt Monika Hohlmeier darin, für die Linke Cornelia Ernst
Früher hatte Bargeld auch einen hohen künstlerischen Wert – was auch ein Grund
war, warum man die Scheine gerne zu Hause aufbewahrt hat. (Foto: DWN)
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Das Bargeld-Verbot geistert durch die Medien.
Ist das nur eine Hysterie der ewigen Crash-Propheten oder kommt es wirklich?
Gerald Mann: Die schrittweise Abschaffung des Bargeldes als relevantes
Zahlungsmittel ist sehr wahrscheinlich. Es gibt eine entsprechende Interessenballung
bei Politik, Finanzinstitutionen und Notenbanken: Alle drei wollen Bankruns
verhindern und Sparer mit Negativzinsen schröpfen.
Ferner sollen Kriminalität, Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung verhindert oder zumindest erschwert werden. Außerdem entstünden zusätzliche Gewinne bei den Institutionen, die bargeldlose Zahlungssysteme anbieten – die Gebühren hierfür kann man bei Wegfall der Zahlungsalternative Bargeld erhöhen.
BARGELD WEG 666 HER.
Ihr tut doch nun alle so, als seid ihr ganz doof, denn es ist doch wohl schon seit mindestens Mitte des letzten Jahrhunderts fast jedem durch die Verschwörungstheoretiker bekannt, dass die Ära des 666er Satansreiches kommen wird, und um dieses zu realisieren, muss der ganze Bargeldverkehr verschwinden, damit man über die 666er Registrationsmethode jedermann im satanischen 666er Staatswesen voll unter Kontrolle hat, so dass also niemand mehr kaufen oder verkaufen kann, der nicht unter der 666er Code registriert ist.
Und wer sich nicht registrieren lassen will soll hingerichtet werden.
So ist es doch seit etwa 2000 Jahren und insbesondere durch die 60er -, 70er Generationenhysterie bekannt.
Wovon labert ihr also und tut so als sei das Ganze ein ganz normales
eurocrashtechnisches Problem.? Das 666er Satanssystem ist der totale Kontrollstaat, oder was dachtet ihr, um was es da geht, etwa um finanztechnische Probleme und die Eindämmung von Kriminalität etc.?
Ist doch alles nur Betrug und euer Selbstbetrug, denn dieses jetzige Staatswesen ist schon die totale Kriminalität, der totale Unrechtsstaat und nicht die DDR, denn da war der Bargeldverkehr doch nicht abgeschafft, und die Bürger waren auch nicht so derart unter Kontrolle, dass sie nicht unüberwacht aufs Klo gehen konnten, das aber ist heutigen Tages in der westlichen Welt so, und es stört euch nicht einmal so wie es Orwell beschrieben hatte.
Wer von euch kann denn einfach abhauen um im Donbass gegen die Scheiss-Amis zu kämpfen?
Aus der DDR konnte man sogar noch abhauen als die Mauer stand, und was könnt ihr heute.? Könnt ihr ganz einfach nach Russland abhauen.? Und da steht heute keine Mauer mit Sicherheitssperranlagen und Selbstschussanlagen.
Ihr könnt ja nicht einmal mehr "Scheiss Ami" oder "Ich hass dich.!" öffentlich sagen. Stattdessen faselt ihr ganz klugscheisserig davon "wir müssen aufpassen, dass wir kein Überwachungsstaat werden."
Ihr seid doch ganz klatschedooffeige verheuchelte Arschkriecher. So derart kontrolliert und überwacht wie derzeit war die Weltbevölkerung noch nie, weder unter Hitler, noch unter Stalin, noch unter Mao und auch nicht unter Honecker.
Und aus Angst habt ihr doch schon euer ganzes Vokabular dem Willen der immer extremer werdenden 666er Tyrannei angepasst. KONSUMTROTTEL, ach nee wie süss. KONSUMAFFEN und WOHLSTANDSSCHWEINE sind nun kleine Trottel.
Aber die feigen Nazideutschen nach dem verlorenen Krieg die habt ihr alle als Arschlöcher bis zum heutigen Tage bezeichnet, und die hatten aber allen Grund unter den Alliierten zu kuschen ganz im Gegenteil zu euch ihr feigen speichelleckenden Huren und Hunde aller Art.
Ihr alle, ihr diese heutigen Deutschen, seid doch der totale Abschaum, zum ausspeien ehrlos bis unter den Boden. Ekelpack, Ekelpack vom Eierstock bis in den Hodensack Ekelpack, aber die verzweifelten palästinensischen oder muslimischen Selbmordattentäter als Feiglinge betiteln. Und keiner von euch Schreiberlingen steht dagegen auf und kritisiert diese offensichtlich diabolisch verlogenen Wortschöpfungen. Aber gegen die Honecker- und Goebbelsreden da könnt ihr alle bis zum heutigen Tage ganz heldenhaft das Grossmaul aufreissen und pöbeln.
Merkt ihr wirklich nicht was für ehrloses Ekelpack ihr seid.? Wenn nicht, dann passt ihr von daher also ganz genau in dieses 666er Satanssystem.
Denn diese 666 steht auch für die totale Lüge und den totalen Selbstbetrug. Also werdet ihr demnächst ganz überzeugt davon reden, dass die neue 666er Tyrannei etwas ganz exzellent vernüftiges und normales sei, denn nur so wird eure Existenz gesichert sein, und genau darum geht es doch bei euch, oder habt ihr noch irgendwelche höheren Werte.? Wenn ja, dann wäret ihr doch schon längst dafür aufgestanden.
[Wer die Macht und Kontrolle über den Zahlungsverkehr und also die Finanzen hat, der hat auch die Kontrolle und Macht über das Wirtschafts- und Konsumsystem und folglich dessen über das gesamte Volk und Staatswesen. Was also glaubt ihr wer diese Macht haben will. Gott oder die Brut des Satans.?]
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Was können die Staaten mit einem
Bargeld-Verbot bewirken?
Gerald Mann: Unverändert dauert die Finanz- und Staatsschuldenkrise an. Ein
Ansturm von verängstigten Sparern auf die Banken kann nicht ausgeschlossen
werden. Die Konjunktur soll in Schwung gebracht werden, weil Sparen durch
Negativzinsen unattraktiv wird. Also eine Art, Konsumverweigerungssteuer': Wer
nicht konsumiert, soll von seinem Sparguthaben jedes Jahr etwas abgezogen
kommen. Man könnte von einem “keynesianischen Frontalangriff” auf die gute
deutsche Sparkultur mit dem Ziel der Umerziehung zum ,Konsumtrottel’ sprechen.
Außerdem lassen sich künftig dann ganz leicht Vermögensabgaben durchsetzen, die
nicht mehr durch Bargeldhaltung unterlaufen werden können.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist ein solches Verbot praktisch durchzusetzen?
Gerald Mann: Schon jetzt werden in einzelnen Ländern Höchstgrenzen für
Barzahlungen festgelegt. Diese können sukzessive gesenkt werden. Darüberhinaus
können auch Steuern und Gebühren für die Bargeldnutzung erhoben bzw. erhöht
werden. Anbieter von elektronischen Zahlungssystemen werden in der
Übergangsphase die Gebühren moderat halten bis der Konkurrent Bargeld erledigt
ist – dann werden die Gebühren wahrscheinlich deutlich ansteigen.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche konkreten Folgen hätte die Abschaffung
von Bargeld?
Gerald Mann: Sparer könnten Negativzinsen nicht mehr durch Abhebung ihrer
Ersparnisse und Haltung von Bargeld entfliehen. Diese Negativzinsen stellen eine
“Konsumverweigerungssteuer” dar, der man dann nicht mehr durch
Bargeldhaltung entrinnen kann. Außerdem entstünde der “Gläserne Zahler” – die
bisherigen Möglichkeiten von NSA & Co. würden noch einmal deutlich gesteigert.
Noch mehr von unserem Leben wäre ganz leicht kontrollierbar – George Orwell
würde sich verwundert die Augen reiben. Befürworter eines Bargeldverbotes werden
neben der leichteren Kriminalitätsbekämpfung auch auf die Bazillen verweisen, die
jeder Geldschein transportiert.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In der Praxis spielt Bargeld ohnehin schon keine
Rolle mehr – nur noch ein Bruchteil der Transaktionen läuft bar. Warum sollte
man sich davor fürchten?
Gerald Mann: Das trifft so nicht zu. Laut Bundesbank wurden 2014 über 53 % des
Transaktionsvolumens bzw. 79% aller Transaktionen durch Barzahlung
abgewickelt. Noch sind hier die Deutschen also im positiven Sinne konservativ:
Wenn sie etwas ausgeben, wollen sie spüren, wie die Zahlung durch ihre Hände
rinnt. Gerade in den USA ist die Verschuldung privater Haushalte ein großes
Problem, in Deutschland weniger.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie muss man sich denn die Abschaffung
konkret vorstellen – kommt da eine Verordnung, dass es ab einem bestimmten Tag
nicht mehr möglich wird, oder gibt es Übergangsfristen?
Gerald Mann: Wahrscheinlich ist eine Kombination von Zuckerbrot und Peitsche,
also Transaktionskostenvorteile bei elektronischer Zahlung sowie Verbote wie
sukzessive Absenkung der zulässigen gesetzlichen Höchstgrenzen. Auch könnten
große Scheine schrittweise aus dem Umlauf genommen werden.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist das ein europäisches Phänomen oder gibt es
die Bestrebungen auch anderswo?
Gerald Mann: Gerade US-Ökonomen wie Rogoff und Summers fordern die
Bargeldabschaffung, damit Sparer sich Negativzinsen nicht mehr entziehen können.
In USA oder Skandinavien ist Bargeld schon deutlich weiter zurückgedrängt. Für
Schweden wird in einer Studie für 2030 mit einer bargeldlosen Gesellschaft
(“cashless society”) gerechnet.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist die Diskussion auch Ausdruck der außer
Kontrolle geratenen Schulden-Krise – die Staaten brauchen jeden Cent?
Gerald Mann: Die Staatsschuldenkrise dauert an und eine Lösung ist nicht einmal
im Ansatz in Sicht. Menschen könnten in Panik geraten und ihre Guthaben abheben.
Wenn das nur eine Bank trifft wie in England 2008 “Northern Rock”, dann kann
das logistisch bewerkstelligt werden. Wenn das Misstrauen aber das Gesamtsystem
aus miteinander verbundenen Staatsfinanzen und Banken trifft, dann wird es nur
noch mit Abhebungsbeschränkungen wie in Zypern 2013 gehen. Das wäre eine
Bankrotterklärung des Systems. Durch eine Abschaffung des Bargeldes werden
Bankruns im herkömmlichen Sinne unmöglich. Buchgeld kann dann zwar von einer
zur anderen Bank transferiert werden, bleibt aber immer im Bankensystem, was
auch für dieses eine komfortablere Situation als der Ist-Zustand darstellt.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie kann man sich gegen ein Bargeld-Verbot
schützen?
Gerald Mann: Alternativen können Bargeld fremder Währungen darstellen –
deswegen ist aber mit der Bestrebung zu rechnen, dass Bargeld im OECD-Rahmen
abgeschafft wird.
Dann blieben noch Renmimbi etc. Daneben bieten sich Regionalwährungen wie der
Chiemgauer oder Verrechnungsgutscheine zum Tausch von Leistungen an (also
Rasenmähen gegen Klavierunterricht). Wichtig ist auch der Aufbau von
Sozialkapital, so dass man in Krisenzeiten auf ein Netzwerk qua Familie,
Freundeskreis und Nachbarschaft bauen kann.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wäre die logische Folge ein Verbot für Gold und
Silber?
Gerald Mann: Edelmetalle können ebenfalls als Ersatzwährung genutzt werden.
Auch hier kann der Staat allerdings mit Verboten einschreiten.
Kameraüberwachung und Kontrollen über abgehörte (Mobil-)telefone können dem
Staat hier dienlich sein. Auch ein generelles Verbot, vor allem von privaten
Goldbesitz, ist denkbar. Die Abschaffung des Bargeldes würde die Menschheit
nachhaltig verändern, und – ich fürchte – nicht zum Positiven.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Es gibt auch den Vorschlag, Bargeld gegenüber
dem Zentralbankgeld quasi abzuwerten. Was halten Sie davon, und wie müsste das
aussehen, das es funktioniert?
Gerald Mann: Auch das ist denkbar. Wer bar zahlt muss einen höheren Betrag
bezahlen. Ähnliches lässt sich auch erreichen, wenn man sehr hohe Gebühren auf
Abhebungen bzw. für Bareinzahlungen auf Konten berechnet. Oder viel “feiner”:
Man überträgt den Status des gesetzlichen Zahlungsmittels von Bargeld auf
Buchgeld. Damit ist es zwar nicht verboten, aber im Falle einer Krise kann es nicht
mehr zum Einkauf verwendet werden, sondern nur noch Buchgeld, über das sich der
Kaufverhalten durch alle möglichen Vorgaben steuern lässt.
Das neue Buch von Ulrich Horstmann und Gerald Mann. (Foto: FBV)
Gerald Mann ist Professor für Volkswirtschaftslehre und Studienleiter Bachelor an
der FOM Hochschule in München. Davor arbeitete er als Unternehmensanalyst in
einer Großbank und war dann Geschäftsführer und Berater im Verlagswesen. 2006
promovierte er über transatlantische Handelspolitik an der Universität der
Bundeswehr in München. Er arbeitete als freiberuflicher Dozent und als Gastdozent
in der VR China. 2012 erhielt er den BCW-Stiftungspreis für exzellente Lehre.
In seinem mit Ulrich Horstmann verfassten Buch “Bargeldverbot: Alles, was Sie
über die kommende Bargeldabschaffung wissen müssen” analysiert Mann die Lage
und erklärt dem Leser auf leicht verständliche und vor allem unideologische Weise,
was ihn erwartet und wie er sich im Falle der Abschaffung des Bargelds schützen
kann. Das Buch kann hier beim Verlag oder bei Amazon sowie in all den guten
Bargeldloses Zahlen geht heute schon sehr einfach, z.B. mit Paypal.
Wer in eine Suchmaschine “Paypal” und “Probleme” eingibt, wird sehr schnell fündig.
Wer will, dass seine wirtschaftliche Existenz an die Rating-Algorithmen eines US-Konzerns angekoppelt wird, der kann es gerne tun…
Um dann plötzlich und unerwartet 3 Monate ohne Geld auskommen zu müssen!
Antworten4. Juni 2015 um 11:37 Peter sagt:
Das Bargeldverbot ist wie ein über uns kreisendes Damoklesschwert, denn falls es tatsächlich realisiert werden sollte raubt dies einem jeden die persönliche Freiheit und manifestiert die Allmacht, sowie die Willkür des Staates und der Bankster.
Für mich persönlich wäre dies wie ein Supergau, ich möchte nicht den letzten Rest an Freiheit auch noch verlieren und einer totalen Kontrolle über jeden Cent an Einnahmen/ Ausgaben ausgesetzt sein.
Erschreckenderweise gibt es aber auch Mitmenschen, welche aus reiner Bequemlichkeit die Bargeldabschaffung sogar völlig begrüssen würden; schließlich müssten sie dann zum Geld holen keine Zeit mehr aufwenden und wären jederzeit liquide…
Für ihre Bequemlichkeit nehmen sie sogar ganz locker den Freiheitsverlust in Kauf, jedenfalls 2 meiner Arbeitskollegen
Antworten4. Juni 2015 um 05:28 Donnerbalken sagt:
Es ist doch manchmal erschreckend, wie Film und Realität sich nähern. Dabei denke ich, an den Film Das fünfte Element von 1997 mit Bruce Willis. Das Bargeld Verbot, wäre dann nur der erste von zahlreichen Schritten. Der Hausschlüssel wird, ersetzt durch eine Zutrittskontrolle die von Staat kontrolliert wird. Als ich den Film, vor Jahren ansah, dachte ich, hoffentlich kommt so was nie. Wir wären, auf Gedeih und Verderb, dem Staat ausgeliefert!
Antworten4. Juni 2015 um 02:08 Bob sagt:
jeder Mensch kann als Sparmittel Aktien wählen und in diese Investieren. Apple, Google usw. dies sind die sichersten Sparanlagen und bilden Vermögenswerte.
Antworten
4. Juni 2015 um 15:22 Fabio sagt:
@bob
also da mußte ich echt schmunzeln Google und Apple sichere Sparanlagen?
Aktien sind generell hoch Risiko behaftet und manchmal wenn sich die Interessen mit den kleinen Investoren decken, verdient man auch was dabei.
Diese Luftnummern von Google oder Apple und vielen anderen auch, da komme ich mir nur verappelt vor….sind doch diese Werte nur gigantisch aufgeblasen und doch kaum was dahinter…
Nur zu aber ohne mich, weder daß ich den Krempel kaufe noch daß ich mich in deren Ponzi Schema beteilige…
Antworten4. Juni 2015 um 01:11 Leo78 sagt:
Silber ist DIE Ersatzwährung. Es wurde noch nie verboten und kann auch nicht einfach verboten werden, weil die Industrie zwingend auf Silber angewiesen ist: Ohne Silber geht kein einziges Auto aus der Produktion. Ein Goldverbot ist den Politverbrechern natürlich ohne Weiteres zuzutrauen. Aber sowohl für Bargeld als auch Gold gilt: Ein Verbot dürfte von staatlicher Seite kaum wirklich durchsetzbar sein, denn natürlich wird es unter der Hand gehandelt werden. Der Staat dürfte kaum dazu in der Lage sein, jeden Keller nach Gold und Geldscheinen zu durchsuchen. Anonym gekauftes Gold dürfte kaum zu kontrollieren sein. Also nicht verrückt machen lassen.
Antworten3. Juni 2015 um 23:58 ein Kommentator sagt:
NEGATIVZINSEN …
“Zurück ins Mittelalter” :kann ich nur sagen.
Das Prinzip des zeitlich begrenzt gültigen Geldes, für den Konsum gedacht, gab es schon. Das Prinzip war einfach: Man musste die Münzen in einem festen Zeitraum ausgeben. Sonst verfiel die Gültigkeit. Dann kam neues, geprägtes, Schlag-Geld. Die alten Münzen wurden eingeschmolzen und mit immer weniger “Metall-Wert” ausgegeben. Entwertungsbetrug. Wie Inflation. Nur anders.
Doch, es wurde gut konsumiert. Der Wohlstand wuchs. Die Feiertage, ohne Arbeit, lagen gut bei der Hälfte eines Jahres. Das Volk war so gut gekleidet, wie der Adel. Und die Handwerker spendierten ihre freiwilligen Leistungen in kirchliche Bauten. Hört! Hört!
Wir werden desinformiert. Das elektronische Ping-Geld ist eine Volksverdummung.
Antworten3. Juni 2015 um 23:25 nuna sagt:
Bargeld abschaffen klappt aber praktisch nicht !
Denn wenn “die” auch nur “zucken” und verkünden. So ab dem 1.1.2016 muß man 1% mehr bezahlten, wenn man Barzahlen will, oder der 500 Euro Schein gibt es absofort nicht mehr, dann treten die vielleicht damit sogar den GROSSEN Bankenrun los…
Antworten3. Juni 2015 um 23:01 Mazi sagt:
Weshalb sollten wir beim Bäcker oder Metzger nicht mit Schweizer Franken oder im Zweifel auch mit Rubel bezahlen können, wenn es keine EURO-Münzen oder Scheine mehr geben sollte?
Dann könnten Politiker und EZB machen, was sie wollten.
An dem Gedanken gewinne ich mehr positives als negatives ab.
Antworten3. Juni 2015 um 21:31 condor sagt:
Die Bargeldlosen Buchungen werden mit Bearbeitungsgebühren berechnet werden,
siehe bei den jetzigen Gebührenberechnungen bei den Banken
Ab 1200 Eus monatl. Geldeinganges Gebührenfrei, alle die weniger umsetzten
werden mit Gebühren belastet,das wird erst den Anfang darstellen,aber mit kleinen
Übungen werden grosse vorbereitet
Antworten3. Juni 2015 um 21:25 Sam Todt sagt:
Vielen Dank für Ihren Bericht.
Ich kann mir sehr gut vorstellen, mich ganz ohne Arbeit und somit dann ohne Geld bedienen zu lassen.
Oder will man, nachdem man das Bargeld abgeschafft hat, dann in Phase zwei unliebsame Zeitgenossen abschaffen?
Diese Hirngespinste einer bis ins Mark verunsicherten Finanzlobby mit ihren Führungsvasallen lassen deren egomanes Anspruchsdenken und ihr Krankheitsbild offenbar werden: neurotisch, phobisch, manisch.
wer ist dann jener, der das Volk verhetzt oder verhetzen könnte.? - Wer kann denn den Souverän verhetzen.?
Der Souverän ist der überlegene, unabhängige Herrscher und Inhaber der höchsten, obersten Staatsgewalt.
Die Demokratie und der Rechtsstaat sind unzweifelhaft eine einzige von Akademikern installierte Lüge und ein einziger Betrug und also der diabolisch satanische Wahnsinn an sich.
Wenn z. B. Gott der Souverän ist, wer könnte Gott dann verhetzen.?
Wer könnte Gott zum Fehlverhalten manipulieren, verführen und gegen wen auch immer aufhetzen.?
Muss bzw. kann man Gott gegen den Satan oder wen auch immer aufhetzen, und wer sollte das wie tun.? Und ebenso verhält es sich bei der Demokratie, in der das Volk der Souverän ist.
Der Souverän ist der überlegene, unabhängige, über alles erhabene Herrscher, dem nichts und niemand übergeordnet ist.
Wie also kommt der Straftatbestand der Volksverhetzung bei einem Souverän zustande.?
In der Demokratie ist bekanntlicherweise das Volk der Souverän.
Ein Souverän ist aufgrund seiner Souveränität gar nicht manipulierbar, der Souverän lässt sich zu keinem Fehlverhalten beeinflussen und also auch nicht verhetzen.
Von daher kann und darf es in der Demokratie den Straftatbestand der Volksverhetzung gar nicht geben, es sei denn, dass dem Volk der Souverän abgesprochen oder aberkannt wird.
Damit wäre dann aber die Demokratie hinfällig und der Rechtsstaat eine Volksverwaltungsdiktatur.
Und genau das ist die deutsche Demokratie und ebenso die ganze EU, eine total verlogene, korrupte Volksverwaltungsdiktatur nach der Art der Orwellschen Schweineherrschaft.
Ein Souverän ist nicht verhetzbar.
Der Souverän kann kein Fehlverhalten begehen, denn sein ganzes Tun und Lassen unterliegt keiner fremden Beurteilung und ist von daher immer rechtens, auch dann, wenn er die Regierenden warum auch immer stürzt oder vernichtet.
Über dem Souverän gibt es keine höhere Instanz.
Die rechtsstaatliche parlamentarische Demokratie ist also alles in allem ein Staatskomplex von Lüge und Betrug, ein fundamentales wahrheitsfeindliches Unrechtssystem durch und durch.
DIE VOLKSVERHETZUNG
Es wäre so, als würde man jemanden vor das allerhöchste Gericht zerren, weil er Gott zur Lüge verführt hat, weil er Gott zum Fehlverhalten manipuliert hat, um ihn dafür zu bestrafen.
Und wer ist in einem solchen Falle das Gericht, der Beurteiler und der Verurteiler, der sich über den Souverän erhebt?
Welches Gericht steht denn als wer und was über dem Souverän?
Welches Gericht steht z. B. über Gott, um ihn für sein Verhalten zur Rechenschaft zu ziehen?
Das Handeln, das Tun und Lassen des Souveräns ist also immer frei von jeglicher fremden Beurteilung.
Wie und warum, wieso und weshalb also der Souverän so handelt wie er handelt, das unterliegt keiner fremden Beurteilung und ist von daher immer rechtens und richtig.
Von daher kann es in der Demokratie, in der das Volk der Souverän und also der völlig unabhängige und überlegene, unbeschränkte unfehlbare Herrscher und Inhaber der höchsten, obersten Staatsgewalt ist, gar keine Volksverhetzug geben.
Und der Abgesandte oder der Abgeordnete des Souverän hat niemals eigene Machtbefugnisse, die ausserhalb seines ihm vom Souverän erteilten Auftrages und/oder über der Machthabe des Souverän liegen, so dass der Abgesandte oder Abgeordnete des Souverän den Souverän gar nicht anklagen, verklagen oder verurteilen und bestrafen kann.
Und das Volk als Souverän muss in erster Linie an der Gesetzgebung beteiligt sein und von daher sind Volksentscheide auch bezüglich aller Gesetze unerlässlich. Das ist SOUVERÄN.
Eigentlich müsste der Souverän die Gesetze machen, damit dem Wohle des Volkes kein Schaden zugefügt werden kann, und was zum Wohle des Volkes ist das muss das Volk als Souverän wissen und nicht sein Abgeordneter.
Dass dies in der BRD bzw. in der EU so nicht gehandhabt wird, beweist nur, dass die Demokratie Deutschlands ein ganz vorsätzlich hinterhältig installierter Betrug ist.
Die Leute, die Völker sind also von den herrschenden Klassen vorsätzlich verblödet und merken schon gar nichts mehr, sie liegen gefangen in einem Labyrinth voller Lüge und Betrug und wissen nicht wie ihnen geschieht.
Und der Justizminister samt Judikative ist immer einer der grössten Lügner und Betrüger im System, der leibhaftige Teufel und Satan, der sich, als Abgeordneter des Volkes, zum Gott über das Volk und über den Gott gemacht hat. Damit aber hat dann das Volk auch keinerlei Verantwortung bzgl. dessen zu tragen was die unrechtmässig herrschende Klasse treibt, auch wenn sie ihr Unwesen im Namen des Volkes begeht. Der Saouverän hat seine Souveränität ja nicht an seine Abgeordneten übertragen, damit das Volk dadurch zum Untertan und Nutzvieh seiner Abgeordneten wird.
So satanisch wie die parlamentarischen Demokraten war nicht einmal der Jude Mose, der sich irgendwann allerdings auch über den Souverän erhob und dafür abgestraft wurde. Auch den hatte das Volk wie einen Gott verehrt. Und so hätten es die heutigen Politiker alle gern.
In der Demokratie aber liefert das Volk dadurch dann den Beweis, dass es kein Souverän ist und die Demokratie eine Farce.
UND WAS NUN, WAS TUN? - Denn jene, die sich über den Souverän erhoben haben, müssen abgestraft werden. Das Volk als Souverän muss die Abgeordneten wegen ihrer Überheblichkeit abstrafen. Dies ergibt sich aus den universellen Gesetzmässigkeiten.
Gustav Staedtler
2017
P. S.: Es gibt Idioten, die glauben, dass Gott seine Souveränität an den Papst abgegben hat.
Wer nichts weiss und auch nichts wissen will, dem kann man keine Fragen stellen, und der kann auch keine Fragen beantworten.
Also wen, wessen oder was für ein Gewissen in sich befragt man als Mensch eigentlich, wenn man keinerlei Interesse an der Wahrheit hat?
Wer aber ein Gewissen hat muss zwangsläufig zumindest geistige Selbstgespräche führen und ein Erinnerungsvermögen haben,
und der sollte sich also die Frage stellen wodurch, woher oder von wem er ein bzw. sein Gewissen hat?
(Hat er es selbst erarbeitet, oder hat man es ihm päckchenweise zu Weihnachten geschenkt.?)
Und was nun aber, wenn man ein löchriges oder gar kein Erinnerungsvermögen hat, oder das Gewissen skrupellos existenzialistisch egoistisch ist?
Man sollte eigentlich wissen, ohne fundamentale Geistigkeit und den dauerhaften Willen zur Wahrheit ist das Gewissen aufgrund des existenzialistischen Egos so wandelbar wie die Wetterfahne und jedes Thermometer, denn das Gewissen des Normalmenschen orientiert sich an seinen sinnlichen Bedürfnissen und also an seinem existenzialistischen Ego.
Das Gewissen eines Juden ist schon von daher ein ganz anderes als das eines Katholiken, das Gewissen eines Kommunisten ist ein anderes als das eines Kapitalisten oder eines Muslims, das eines Globalisten oder Genderisten anders als das eines Nationalisten... das Gewissen eines Vegetariers ist ein anderes als das eines Kannibalen....usw.
Die Gewissensfrage ist also eine totale Farce und in der Politik ein ganz grosser Betrugstrick.
Das Gewissen eines SPD- oder CDUlers oder das eines Grünen... war noch vor 40 Jahren ein ganz anderes als heute und wandelt sich von Legislatur zu Legislatur dem Zeitgeist und den Staatsgesetzen entsprechend angepasst.
Also, können Sie Homosexualität mit Ihrem Gewissen vereinbaren,---
seit wann.?
Haben Sie die Problematik verstanden, ist es Ihnen klar, oder merken Sie immer noch nichts?
Ab wann werden Sie also Pädophilie oder Kannibalismus mit Ihrem Gewissen vereinbaren könnnen.?
Klar, Sie sind maaslos verblödet und merken immer noch nichts.
Man hat Sie von Kindheit an hirngewaschen und Ihnen maaslose existenzialistische sinnliche Toleranz an Stelle des Verstand injeziert. Und Ihnen alles, was mit Logik, Wahrheit und Vernunft zu tun hat, aberzogen und abgewöhnt.
Wann also werden Sie die Hinrichtung von Systemkritikern und deren Organraub zum Wohle des Volkes befürworten oder tolerien, und wann das Züchten von Menschen für den medizinischen Kommerz und den Verzehr.
Gestern, Heute, Morgen...?
Fragen Sie mal Ihr Gewissen.
Und lügen Sie sich auch weiterhin in Ihre eigene Tasche.
Meine Taschen habe ich dafür zugenäht, denn besser leere Taschen als Taschen voller Lüge, Heuchelei und Selbstbetrug.
Oder will Ihr Gewissen von alledem schon gar nichts mehr wissen und überlässt alles seinen Hirnwäschern und Meinungsmachern?
Fragen Sie mal Ihr Gewissen, es muss es ja wissen.
Möglicherweise stellen Sie nun endlich fest, dass Sie gar kein Gewissen haben.
Die Geisteskrankheit beginnt mit der Wahrheitsignoranz, und ein das Problem beseitigendes Psychopharmakon und eine Besserung stehen nicht in Aussicht, sondern viel mehr das Gegenteil.
„Ehre wem Ehre gebührt, und deshalb Gott einzig die Ehre.
Den Dämonen aber die ewige Verachtung und den Hass der Götter.“
CONTRA SATAN MAAS.
„Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht.
Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant.
Da befinden wir uns am Anfang einer Diskussion.“
Diese von Justizminister Heiko Maas getätigte Aussage ist unzweideutig der Beweis dafür, dass es seit der Gründung der BRDeutschland keinerlei Interesse an Wahrheit gegeben hat noch gibt, und dass folglich dessen der ganze sogenannte Rechtsstaat nur auf existenzialistischer Relevanz/Wichtigkeit errichtet wurde und also die gesamte Gesetzgebung nur auf dem vorteilsorientierten Machterhalt und Egoismus der jeweils legislaturperiodisch herrschenden Klassen beruht.
Wahrheit hatte und hat auch im heutigen Deutschland des 3. Jahrtausends, das lässt die Aussage des Justizminsters Maas ganz offensichtlich und klar erkennen, immer noch keinerlei Wichtigkeit, denn ansonsten gäbe es schon seit Gründung der BRD aber spätestens seit der Wiedervereinigung Deutschlands eine ernsthafte Wahrheitskommission und ein Grundgesetz bzw. eine Verfassung und eine Gesetzgebung auf der Basis von Wahrheit und zwar durch das wissenschaftliche Ergründen und Erforschen von dem was wirklich wahr und dem was nicht wahr ist.
Aber so wie es der Justizminister Maas mit seiner Aussage formuliert hatbesteht bis Dato in der BRD keinerlei wirkliches Interesse an Wahrheit, sondern wie gehabt geht es nur um die Wichtigkeit des Machterhaltes der herrschenden Klassen und deren auf Lüge und Betrug basierenden pseudodemokratischen Systems.
Und aus dieser extremen Wahrheitsignoranz resultiert von daher auch die gesamte Nachkriegspädagogik, Geschichtsschreibung und Politik sowie der ganze Holocaustlügen- und Betrugswust, die USA-Schömalerei, der Russenhass, der Europabetrug, die Judenüberhöhung usw.
Was also für die derzeit herrschenden Lügen- und Betrügerklassen relevant und also wichtig ist bzw. nicht wichtig ist, dass diskutieren sie in ihren parteilichen Betrügergremien schon seit Gründung der BRD auch ohne jegliches Wahrheitsinteresse.
Ein wirkliches Interresse am Ergründen von wahr oder unwahr ist bei ihnen also gar nicht vorhanden und auch nicht erwünscht und wie aus der maasschen Aussage zu vernehmen viel zu problematisch, ja unter professionell herrschenden Lügnern und Betrügern unmöglich.
Das Statement des Justizminsters Maas besagt im Klartext unzweideutig, dass der sogenannte demokratische Rechtsstaat BRD ein totaler Lügen- und Betrügerstaat und also ein ganz vorsätzliches Lügen- und Betrugssytem ist.
Was wahr und was unwahr ist, ist in Deutschland völlig unwichtig und spielt keinerlei Rolle, so dass man keiner Wahrheitskommision bedarf und sich derartigen Luxus sparen kann. Und die dafür benötigten Steuergelder doch lieber in eine noch effektivere Lügenpropaganda und Betrugsmaschinerie steckt.
Auch nur eine Million für die Wahrheitfindung zu investieren ist zu viel verlangt, dann doch besser einige Milliarden für die existenzielle Lügenpropaganda einer durch und durch parasitären und verlogenen Verwalterkaste und deren Sicherheitssytem stecken, denn das schafft Sicherheit und macht Spass.
Wissenschaftler, die wissen was wirklich wahr und was unwahr ist, sind viel zu gefährlich und würden das Lügensystem nur zum Einsturz bringen.
Und so etwas werden professionelle Betrüger und Wahrheitsfeinde niemals finanzieren, das Geld steckt man lieber in die eigenen Kommisions-, Gremiums- und Aufsichtsrats-Taschen oder erhöht seine Diäten.
*
Herr Justizminister Maas,
es gibt leider immer noch keine systemkonforme Wahrheit, so dass Sie sich eine für Sie und Ihr System relevante Wahrheit aussuchen könnten.
Sie sind also, mit dem, was Sie in Ihrem Amt als Justizminister so treiben, der typische 666 Wahrheitsignorant und von daher der diabolische Satanist.
Sie verwechseln – und das ist typisch diabolisch - Fakten und Tatsachen mit der Wahrheit an sich, und würden selbst gern die ganze Natur mit deren Psychen, und wenn Sie es könnten gewiss auch den Himmel bzw. das ganze Universum, mit Ihren systemrelevanten Gesetzen zumüllen und dirigieren um so neue Tatsachen und Fakten zu schaffen. Und das aber ist das 666-Satanische.
Sie würden in Ihrem agonischen Machtwahn, wenn Sie könnten, dem Wind per Gesetz verbieten zu wehen, sobald sein Wehen gegen Ihre Interessen verstösst; und genau das machen Sie mit Ihren derzeitigen Antidiskriminierums- und Hate-Speech-Verbots-Gesetzen gegenüber den normalen, natürlichen, irdischen Psychen.
Ihr kleiner Gutmensch-Kontroll-Geist scheint aber nicht einmal diesen Irrwahn, dem Sie verfallen sind, zu fassen und als etwas satanisches zu erkennen.
Schon Ihre justiziale Selbstherrlichkeit ist Ausdruck des tyrannischen Weltfürsten, den man in der Mystik als den 666-Satan bezeichnet, den im Machtwahn befindlichen Gesetzemacher und Menschenverwalter.
Möge der Geist des allerheiligsten Allmächtigen Sie völlig vernichten.
Sie und Ihresgleichen befinden sich in einer aus Ihrer atheistischen Vertrauenslosigkeit resultierenden nazi-paranoiden Agonie und damit in einer unheilbaren Geisteskrankheit.
Ich weiss, wenn Sie mich erwischen, dann werden Sie mich nach der altbekannten jüdischen Jesus weg - Methode mit den modernsten Methoden Ihres Systems vernichten/beseitigen lassen. Aber auch das ist des grossen Gottes Sache.
Herr Justizminister Maas, haben Sie eigentlich ebenso wie Adolf Hitler schon Ihren ganz persönlichen Gefangenen.?
Sollten Sie nun denken, dass ich wahnsinnig bin, kann ich Ihnen dies mit der Klarheit meines Geistes widerlegen, denn Wahnsinn hat etwas mit dem Wahn der Sinne zu tun und nichts mit klarem und logisch denkendem Geist.
Der Wahnsinn resultiert aus dem Wahn der Sinne, also der aus der Vernunftskontrolle geratenen Sinnlichkeit und nicht aus der Logik und Vernunft des Geistes und der Wahrheit, dem göttlichen Geist, dem alles Sinnliche untergeordent ist.
Ich rede und schreibe also im Geist Gottes, während Sie und Ihresgleichen - und so auch Kanzlerin Merkel - im agonischen Geist Ihrer existenzialistischen Sinnesinteressen Politik machen, reden und agieren, und das ist schon der satanische Wahnsinn, dem die wiederkehrende Macht des Allmächtigen das endgültige Ende machen wird.
Ich gehe davon aus, dass man Ihnen dieses Schreiben - wie auch immer - zuspielen wird, denn dafür haben Sie Ihr satanisches systemrelevantes Denunziantenreich schon seit längerem eingerichtet, so dass ich es Ihnen gar nicht direkt zusenden muss.
Wohlan den, Merkel, Maas & Co, Sie und Ihresgleichen sind mit ihrer ganz berechtigten [Nationalisten-] Paranoia und Agonie auf dem richtigen Weg in den totalen Ruin und die ewige Verdamnmnis der sogenannte Hölle.
Herr Justizminister Maas.
Wer wie ich das frühe Nachkriegseuropa kennt und mit durchlebt hat, der weiss auch zu beurteilen was sich da abgespielt hat, und dass alles mit Beginn der 80er Jahre immer irrer und höllischer wurde.
Der erste massive Schub stellte sich schon mit dem Aufkeimen der Punkbewegung ein, und von da an ging es kontinuierlich weiter Richtung Wahnsinn.
Und eigentlich sollte man als Kanzlerin oder Minister so viel Verstand im Kopf haben, zu erkennen, dass man kein Engel Gottes sein kann, wenn man teuflische und satanische Handlungen begeht und dementsprechende Gesetze und Verordnungen erlässt.
Aber auch diese geistlose Ignoranz der Herrschenden ist so typisch satanisch und so exzellent teuflisch.
Man hat als Kanzlerin und sogenannte "Mächtigste Frau der WELT" - was ja schon das satanische Privileg überhaupt ist - seine teuflische Equipe und seine kleinen untergeordneten Teufel und Satane, die dazu da sind, das böse Werk auszubrüten, und dafür dann auch noch verantwortlich zeichnen dürfen/müssen, damit falls es Probleme gibt, der Obersatan Angela Merkel auch weiterhin als der gute Engel Gottes glänzend im goldenen Hosenanzug vor der Öffentlichkeit dastehen kann.
Diese Kunst der perfekten Hinterhältigkeit beherrscht der derzeitige Grossatan Merkel ganz exzellent.
Wir hier hinter der grossen undurchdringlichen, dicken und unsichtbaren Wand harren nun desbezüglich der Dinge, die da unabänderlich kommen werden.
Der Allmächtige Gott weiss wann, was, wo und wozu.
Und nur noch die im göttlichen Movement Befindlichen erhalten Informationen.
<><><><>
Politiker und Leute wie die derzeitig herrschende Klasse und so auch diese Maasmännchenkreatur und die Merkelfigur sie sind so befremdlich, weil so total satanisch doof.
Die Krone der Blöheit und der daraus resultierenden Bosheit das ist der Satan, der satanische Mensch, der da glaubt ein Verwaltungs- und Organisationsgenie zu sein, denn das ist sein Verständnis vom Gott sein. Gott ist für ihn das grosse Organisationstalent, der Universumsverwalter und der Fress- und Ficksäcke Versorger.
Und so wollen auch Merkel und Maas und ihresgleichen sein.
"Weisst du wieviel Sternlein stehen an dem grossen Himmelszelt?
Maas und Merkel und der Schäuble haben sie gezählet, damit ihnen auch nicht eines fehlet an der ganzen grossen Zahl, und damit sie ihnen geben NWO, neue Wege, Lauf und Bahn.
Ihre völlig satanisch anmassende Blödheit erkennt man immer schon an einem einzigen ihrer scheinbar tollen Statements.
Sie alle wollen die Menschheit und die Welt bessern oder verbessern.
Frieden, Freiheit.... „Wohlstand für alle.“
Es gibt nichts Blöderes zu tun als dies.
Es gibt nämlich nichts besseres und wichtigeres als die Wahrheit.
Und es gibt nichts gutes ausser Gott, den absolut logischen allmächtigen Geist.
Nichts und niemand ist gut ausser Gott und Wahrheit.
Also nur wahrheitsignorante Vollidioten wollen etwas verbessern,
wollen grosse Männer oder Frauen sein, wollen Berge versetzen, um als bewunderte Könner dazustehen, sich dafür von geistlosen Massen beklatschen lassen, und alles aus dem gesunden kosmischen Gleichgewicht bringen.
Die Toten auferwecken, um mit ihnen neue Kriege für den Wohlstand und die Freiheit und den Frieden zu führen.
Sie wollen Völker wie Schafherden weiden und nutzniessen.... und beweisen so nur, dass sie keine wirkliche Autonomie haben und also wahrheitsfeindliche und verlogene Dämonen anstatt Götter sind.
Wer aber aus der Wahrheit ist, der kehrt zur Wahrheit zurück,
und wer aus der Welt der Physis und des Existenzialismusses ist, der verbleibt in der Lüge.
Das wirklich Irre ist die Wahrheitsfeindlichkeit; wer dies nicht glaubt, der kann nur der Irre sein.
Das wirklich Irre ist die Wahrheitsfeindlichkeit, wer dies nicht glaubt oder geistig nicht fassen kann, der ist irre.
Was relevant ist entscheidet einzig die Wahrheit.
Nicht der Teufel, nicht der Satan, nicht der Mensch oder die ganze Menschheit entscheidet was Wahrheit und was wirklich relevant ist,
sondern es ist die Wahrheit an sich selber, die einzig relevant ist und bleibt.
Schwer zu fassen und nicht zu akzeptieren, wenn man sein existenzialistisches Ego zum höchsten Gut gemacht hat.
***
Es ist doch der Hirnriss und die politische Frechheit, dass ein Justizminister eine derartige Geistlosigkeit von sich gibt, wie Heiko Maas es getan hat.
„Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht.
Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant.
Da befinden wir uns am Anfang einer Diskussion.“
Wenn also jemand seine Regenten hasst, dann darf das nicht wahr sein und muss nach Maas und Merkel verboten werden, denn Merkel, Maas und Co samt Ideologie wollen geliebt werden, das ist relevant. Und sie nicht lieben, sondern ganz wahrhaftig zu hassen ist Volksverhetzung.
Und darum muss das Volk per Gesetz zur Duldung der Versklaver und des Ekels und damit zur Heuchelei gezwungen werden.
Doch dieses Problem hatten bekanntlicherweise auch schon alle anderen tyrannischen und undemokratischen Herrschaftssysteme vor ihnen.
„Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht.
Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant.
Da befinden wir uns am Anfang einer Diskussion.“
Was Heiko Maas hier von sich gibt besagt im Klartext, es gibt gar kein verbindliches Recht und keine Gerechtigkeit, sondern nur die justiziale Willkürherrschaft der jeweils herrschenden Klassen, denn die Relevanz des Rechts ändert sich mit den Egoismen, den Ideologien, den Legislaturperioden und also mit den Jahreszeiten wie das Wetter. Im Winter brauchen wir andere Gesetze als im Sommer....Die Wahrheit des Frühlings ist nämlich eine andere als die des Herbstes.
Rote Relevanz/Wichtigkeit ist ja etwas ganz anderes als schwarze, und gelbe Relevanz ist etwas ganz anderes als grüne, und nationalistische Relevanz ist irrelevant.
Christliche Relevanz/Wichtigkeit ist etwas ganz anderes als islamische.
Und die jüdische Relevanz die ist....
Die jüdische Wichtigkeit verbietet jede andere Relevanz/Wichtigkeit.
Was also faselt der Justizminister Maas mit seinen hirnlosen Aussagen in den öffentlichen Wind.?
„Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht.
Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant.
Da befinden wir uns am Anfang einer Diskussion.“
Minister Maas, Sie beweisen mit Ihren Aussagen und Ihren irren Handlungen nur, dass sie von Wahrheit und Gerechigigkeit soviel Ahnung haben wie ein Kleinkind, welches Relevanz/Wichtigkeit nach seinen sinnlichen Bedürfnissen bestimmt und dafür dann die dementsprechenden Verordnungen und Gesetze haben will.
Der unbedingte System- und Machterhalt ist für Sie und Ihresgleichen,weil existenziell, einzig relevant. Und von daher ist bei Ihnen nichts anders als bei den Pharaonen, Adolf Hitler, Caesar, Napoleon, Stalin, den Juden oder sonstigen hirnlosen Tyrannen mit ihren einzig richtigen und wichtigen Systemen. (Beim Kleinkind ist es der Erhalt der Mutter samt Busen.)
Mit Wahrheit und Gerechtigkei hat das alles nichts zu tun.
Wird also Zeit, dass wieder ein Jemand aufsteht und dann dem Ihrigen geistigen Irrwahn und existenzialistischen Schwachsinnszirkus samt Anhang das Ende bereitet und es völlig zertrümmert und abfackelt.
*
Die Menschheit ist wie das Unkraut auf dem Acker. Und der Teufel und Satan ist ihr existenzieller Antrieb.
Weg damit.
Das ist wirklich relevant.
Ende gut. Alles gut.
Satan und seine Weltgrössen, Antichristus, Teufel, Hure Babylon, die ganze Pseudochristenheit, die Demokratie und alle Ideologien und Religionen, die ganze gottverfluchte und verdammte, wahrheitsfeindliche Menschheit ist endlich völlig entmachtet, aller Existenzgrundlagen beraubt, vernichtet und wirklich höllisch tot, nur noch Leid im Leid.
Ende gut. Alles gut.
Die gesamte physische Welt wird im Feuer aufgelöst, und die absolute Wahrheit als das ewig unerschütterliche strahlende Licht steht da.
Und dann ist des Teufels und Satans Reich endlich wirklich entmachtet.
Ende gut. Alles gut.
Gustav Staedtler
2017
***
(Schwer zu fassen und nicht zu akzeptieren, wenn man sein existenzialistisches Ego und also den teuflischen Satan zu seinem höchsten Gut gemacht hat.
Da ist dann wie schon seit langem beim Juden das existenzialistische Ego der Gott. Der Humanismus ist von daher die Religion das Teufels und Satans, und so ist da dann kein Platz mehr für einen anderen Gott. Das existenzialistische Ego wird zur Wahrheit erklärt und das Überleben ist das einzig Wichtige/Relevante. Das ist die 666 teuflisch satanische Drachenmentale und das 666-System. Überleben um jeden Preis, denn Leben ohne Existenz, ohne Physis ist für das sexuelle Ego das leben ohne jegliche Befriedigung, der totale Horror, die totale Hölle.)
Deutschlands kleiner Bruder ist ein ganz grosser Bösewicht.
*
UNSER GROSSER BRUDER IST EIN GANZ KLEINES LICHT.
Unser kleiner Justizminister ist ein ganz grosser Bösewicht.
UNSER GROSSER BRUDER WEISS BESCHEID.
Abt. Recht & Logik: Heiko für alle
6. Juli 2017
Meldung
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erkennt im Verfassungsgebot des Schutzes der Ehe keinen Widerspruch zur Ehe für alle. „Der Ehe-Begriff ist entwicklungsoffen. Weil er sich gewandelt hat und Ehe heute die dauerhafte Lebensgemeinschaft zweier Menschen beliebigen Geschlechts ist, brauchen wir keine Änderung des Grundgesetzes“, so der Justizminister in einem Gastbeitrag für die „Welt“. (dts)
Kommentar
Der kleine Saarländer ist einfach der Wahnsinn. Er ist wirklich der einzige, der es schafft, in einem Satz so viel Inkonsistenz unterzubringen, daß man mindestens drei Sätze braucht, um sie offenzulegen.
Zunächst: Daß der Ehe-Begriff „entwicklungsoffen“ sei, ist eine Maassche Behauptung aus dem Blauen heraus. Das hängt aber noch nicht einmal exclusiv an diesem Begriff.
Für die westdeutschen Salonbolschewisten waren sämtliche Begriffe schon immer „entwicklungsoffen“. Die Diskriminierung beispielsweise (im Wortsinne: Die Unterscheidung) wurde aufgrund der frech behaupteten „Entwicklungsoffenheit des Begriffs“ zur Herabsetzung. Der Chauvinismus (im Wortsinne: Die Überzeugung, einer in gewisser Hinsicht überlegenen Gruppe anzugehören) wurde zu einem generellen Gedankenverbrechen, das heutzutage allgemein mit Rassismus, Sexismus, stupider Überheblichkeit und dergleichen mehr übersetzt wird.
Franz Josef Strauß hatte das im Bundestagswahlkampf 1980 punktgenau erkannt und in einer Rede auch thematisiert. „Die Linke hat Begriffe gekapert, sie mit anderen Inhalten gefüllt und sie dann als Wurfgeschosse gegen die bestehende Ordnung eingesetzt“, so Strauß damals. Seine Schlußfolgerung: „Der Kampf um die Sprache ist wesentlich für die geistige Selbstbehauptung.“
„Entwicklungsoffene Begriffe“ sind eine Erfindung der westdeutschen Linken. Es gibt keine „entwicklungsoffenen Begriffe“. (vgl. Manfred Kleine-Hartlage: Die Sprache der BRD).
Meldung
Selbst wenn mit der „Ehe“, von der das Grundgesetz spricht, auch weiterhin nur eine Verbindung zwischen Mann und Frau gemeint sein sollte, wäre nach Meinung des Justizministers keine Änderung der Verfassung nötig, um in das Institut der Ehe auch gleichgeschlechtliche Paare mit einzubeziehen.(dts)
Kommentar
Es ist eigentlich klar wie Kloßbrühe: Als der grundgesetzliche Schutz von Ehe und Familie festgelegt worden ist – um den geht es nämlich in Artikel 6 des Grundgesetzes -, konnte keiner ahnen, daß sich irgendwelche Sprachperversen wenige Jahrzehnte später selber aussuchen würden, was sie unter den jeweiligen Begriffen verstehen wollen.
Deshalb ist des kleinen Saarländers recht bauernschlau eingeflochtene Differenzierung: „Selbst wenn auch weiterhin … gemeint sei sollte“, nichts als eine Pseudo-Differenzierung. Ganz unzweifelhaft war „Ehe“ im Jahre 1949 auch weiterhin so gemeint, wie sie in jenem Jahr allgemein verstanden wurde. Die Ehe ist der „Bund für das Leben“ von Mann und Frau. Aus die Maus. Von „entwicklungsoffen“ steht nirgends etwas. Was wahr ist und was jemand wahrhaben will, sind zwei verschiedene Paar Stiefel. Da hilft es auch nichts, wenn dem Grundgesetz innere Organe angedichtet werden, wie es die „WELT“ vor drei Stunden getan hat – Schlagzeile: „Das Herz des Grundgesetzes ist groß genug für alle“. Hallo? – Das Herz des Grundgesetzes!? Wie blöd wird´s denn noch?
Daß sich der Begriff der Ehe „gewandelt habe“ („er wandelt sich“ – aktiv) ist eine weitere Behauptung, die an Perfidie kaum zu überbieten ist. Nein, der Begriff der Ehe ist gewandelt worden (wie so viele andere auch – und zwar passiv) – und nicht ganz zufällig exakt von den Leuten und ihren Vorgängern im Amt, die heute scheinheilig behaupten, sie trügen diesem Wandel lediglich Rechnung. Typen wie der kleine Saarländer würden, nachdem sie ihr Auto gegen einen Laternenmasten gesetzt haben, in der Werkstatt auftauchen und behaupten, der Wagen habe sich aus Gründen seiner Entwicklungsoffenheit selbst verbeult – und diesem Umstand sei nun mit einer zeitgemäßen Reparatur zu begegnen.
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Denn zur Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers „gehört auch die Festlegung, wer eine Ehe eingehen kann, solange er den Schutzbereich des Grundrechts aus Art. 6 GG nicht verletzt. Genau deshalb ist die Ehe für alle kein Widerspruch zum Grundgesetz“, so Maas.(dts)
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Der Schutzbereich wird genau dadurch verletzt, daß man die Existenz einer „Entwicklungsoffenheit“ von Begriffen behauptet, die realiter inexistent ist. Die „Ehe für alle“ steht so sehr im Widerspruch zum Grundgesetz wie der rote Rabulistiker selbst.
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„Verfassungen sind Werke für die Ewigkeit“, schreibt der SPD-Politiker in der „Welt“. Aber nach einer Verfassungsgebung gehe das Leben weiter, gesellschaftliche und technische Verhältnisse entwickelten sich.(dts)
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Fein bemerkt, Herr Bundesjustizminister! Woher diese Brillanz auf einmal? Natürlich geht das Leben weiter. Auch entwickeln sich gesellschaftliche und technische Verhältnisse. Aber – und das ist der Punkt: Im Rahmen des Ewigkeitscharakters der Verfassung – und nicht außerhalb!
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„Eine gute Verfassung braucht deshalb die notwendige Offenheit für diesen Wandel. Andernfalls läuft sie Gefahr, aus der Zeit zu fallen und damit ihre Wirkkraft einzubüßen.“ Maas weiter: „Ein Schutzauftrag ist kein Diskriminierungsgebot.“ (dts)
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Ehrlich: Heiko Maas ist der allerletzte, dem ich die Beurteilung dessen überlassen würde, was wohl eine „gute Verfassung“ sein soll. Er hat ganz einfach die zu beachten, die für ihn maßgeblich ist, ganz egal, ob er die gut oder schlecht findet. Das hier: „Ein Schutzauftrag ist kein Diskriminierungsgebot“, outet Maas zudem als einen intellektuellen Minderleister. Im günstigsten Fall. Im ungünstigsten Fall entlarvt er ihn als einen perfiden Lügenbeutel. Der Satz selbst ergibt nämlich erst dann seinen perversen Sinn, wenn man die „Entwicklungsoffenheit der Begriffe“ als unabänderliche Tatsache glaubt! Das ist eine zivilreligiöse Glaubenssache und sonst gar nichts. Es ist ja nicht so, daß Linke und Atheisten an nichts glauben würden. Sie glauben an die Allmacht ihres eingebildeten Verstandes. Da werden sie so (zivil)religiös, daß sich jeder fundamentalistische Kleriker noch eine Scheibe davon abschneiden könnte. Und es wird uns allen noch den Hals brechen.
Noch einmal: Die Diskriminierung ist ihrem Wortsinne nach eine Unterscheidung (lat. discrimare: unterscheiden) – und nicht die „Herabsetzung“. Wer etwas schützen will, muß sich vorher darüber im Klaren sein, was genau das ist, das er da schützen will. Das heißt, er muß zwischen dem Schutzwürdigen und anderen Dingen unterscheiden. Die vielbeschworenen Väter des Grundgesetzes wussten das und haben unterschieden. Sie haben unterschieden zwischen Ehe und allem, was „Nichtehe“ ist. Deswegen konnten sie die Ehe überhaupt unter Schutz stellen. Tatsächlich ist der Schutzauftrag kein Herabsetzungsgebot, sondern ein Unterscheidungsgebot.
Daß Linke keinerlei Unterschiede mehr gelten lasse wollen, außer dem einen, nämlich, daß sie die Guten und alle Anderen die Böswilligen seien, ist eine ganz andere Geschichte.
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Vielmehr habe das Bundesverfassungsgericht bereits 2002 festgestellt, dass der Schutz der Ehe durch das Grundgesetz nicht verbietet, für die Lebenspartnerschaften die gleichen Rechte und Pflichten vorzusehen. (dts)
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Da der Begriff „Ehe“ so wenig „entwicklungsoffen“ ist wie der Begriff „Hurensohn“, sind an seinen Begriff auch bestimmte Exklusivrechte und Exclusivpflichten gebunden, die nicht einfach auf andere Lebenspartnerschaften übertragen werden können, welche ausdrücklich NICHT Ehe sind. Außerdem gilt der Artikel 6 des Grundgesetzes nicht dem Schutz der Ehe allein, sondern ausdrücklich dem Schutz von „Ehe und Familie“.
So lange kein Homosexueller ein Kind zur Welt geschissen hat, gibt es auch keine eigene Familie für ihn. Daß der Begriff „Familie“ linker Ideologie zufolge natürlich ebenfalls „entwicklungsoffen“ zu sein hatte, ändert daran nicht das Geringste. Eine Familie ist, was ein Mann und eine Frau zusammen gründen. Sie besteht in Europa seit alters her aus zwei Eltern und ihren leiblichen Kindern. Und zwar exclusiv. Die „Patchworkfamilie“, die „Zwei-Väter-Familie“ und allerlei andere linke Kulturperversionen sind eine Fata Morgana. Das ist wie bei den Begriffen „Sozialdemokrat“ und „Christdemokrat“. Beide sind Einschränkungen des Begriffs „Demokrat“. Und Heiko Maas ist die personifizierte Beschränkung dessen, wofür einem sämtliche Begriffe fehlen – und sei es nur anstandshalber. (ME)
Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz des Heiko Maas, das der Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD vergangenen Freitag beschlossen hat, ist genauso schlimm, wie sein Name nahelegt. Es ist ein weiterer Schritt zur Renaissance des Stasi-Staates.
Der war nicht so sehr von Massenverhaftungen und polizeilichen Prügelorgien gekennzeichnet, sondern von flächendeckender Kontrolle und Überwachung und von systematischer Denunziation. Dadurch wurde eine Atmosphäre des gegenseitigen Mißtrauens, der Unsicherheit und Vergeblichkeit erzeugt und eine freie Kommunikation, die oppositionelles Handeln vorbereitet, verhindert.
Ansätze einer Gegenöffentlichkeit zerschlagen
Auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient dem Zweck, die Ansätze einer Gegenöffentlichkeit, die sich vom Machtdiskurs der politisch-medialen Klasse emanzipiert, zu zerschlagen. Anlaß war der Wahlsieg Donald Trumps, der sich, getragen von einem in den sozialen Medien artikulierten Volkszorn, gegen die Kandidaten des Establishments durchsetzte.
Das Gesetz verpflichtet die Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Youtube, „offensichtlich rechtswidrige“ beziehungsweise strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Für nicht eindeutige Fälle ist eine Frist von sieben Tagen vorgesehen. Bei wiederholten Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro.
Was ist mit den „Fake News“ der eigenen Politik?
Dieselben Leute, die den Anstieg der Kriminalität als den Preis verharmlosen, der für eine weltoffene Gesellschaft nun mal zu zahlen sei, erklären „Fake News“ (Falschmeldungen) und „Hate Speech“ (Haßsprache) zu staatsgefährdenden Vergehen. Das ist ein objektiver, aber kein subjektiver Widerspruch, denn ihnen geht es nur um „Fakes“, die sich gegen ihre Politik und den eigenen Dominanzanspruch richten.
Im Bedarfsfall verdrehen sie die Fakten, daß sich die Balken biegen. Man denke an die zahlreichen Berichte, die 2015 und 2016 über den Bildungsstand der Neuankömmlinge aus dem arabischen Raum verbreitet wurden. Angeblich lag er weit über dem der Deutschen. Vom Wirtschaftswunder, das sich mit der Flüchtlingswelle ankündigte, ganz zu schweigen.
Ein Gesetz mit politischem Auftrag
Würde man das Gesetz rückwirkend und politisch neutral anwenden, dann müßten die beteiligten Qualitätsmedien durchweg ihren Betrieb einstellen, ihre Immobilien und Gerätschaften verkaufen und die Gehälter und Pensionen der journalistischen Mitläufer bis auf den Hartz-IV-Betrag absenken, um die fälligen Bußgelder zahlen zu können.
Das Gesetz macht aus der politischen Absicht keinen Hehl. So heißt es in der Problembeschreibung: „Durch Haßkriminalität und andere strafbare Inhalte kann jede und jeder aufgrund der Meinung, Hautfarbe oder Herkunft, der Religion, des Geschlechts oder der Sexualität diffamiert werden. Haßkriminalität und andere strafbare Inhalte, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden können, bergen eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft.“
Gesetz mit lupenreiner DDR-Semantik
Das Wortgeklingel transportiert eine lupenreine DDR-Semantik. Im SED-Staat hatte ein stellvertretender Kulturminister aufmüpfigen Schriftstellern gedroht, „daß, wer dichtend, malend oder tönend den Haß aufs Leben zu kultivieren trachte, wer im Gewand der Kunst gegen den Sozialismus agiere, eine Zurückweisung erleben werde, die entschiedener ausfalle, als manchem geläufig sei“.
Im übrigen ist „Haßkriminalität“ kein Inhalt, sondern ein Delikt. Doch die Unschärfe hat Methode und ist Bestandteil eines zunehmend politisierten Strafrechts. Durch den Begriff „Haßkriminalität“ wird die „böse“, also politisch inopportune Absicht über die konkrete Handlung gestellt.
Das Gesetz zielt auf Einschüchterung ab
Wenn eine Gruppe Südländer gezielt eine „deutsche Kartoffel“ herauspickt und ihr den Schädel einschlägt, hat sie gute Chancen, daß ihr Treiben vor Gericht als überschießende Reaktion in der jugendlichen Selbstfindungsphase banalisiert wird. Wem aus Zorn darüber die Forderung „Kriminelle Ausländer raus!“ entschlüpft, sieht sich schnell mit einer Anklage wegen Volksverhetzung konfrontiert.
Das Gesetz zielt auf Einschüchterung ab. Jede grundsätzliche Kritik am Merkel-Kurs, an der Massenzuwanderung, an Islamisierung, dem Feminismus und Genderismus soll in die Zone der juristischen Vagheit und der Kriminalisierung gerückt werden.
Betätigungsfeld für gewohnheitsmäßige Denunzianten
Sollte es in Kraft treten, werden die sozialen Netzwerke aus Gründen der Risikovermeidung umfassende Löschorgien veranstalten. Gleichzeitig wird das Betätigungsfeld für gewohnheitsmäßige Denunzianten noch größer, als es ohnehin schon ist, während bei politisch aktiven Nutzern die Furcht wächst, in ihr Visier zu geraten.
Ein Parallelität zu den Druck- und elektronischen Medien herzustellen, die ebenfalls selektieren, was in ihren Kommentarspalten erscheint, ist abwegig. Zum einen nehmen Facebook, Twitter & Co. eine Monopolstellung ein. Zweitens sind sie kein publizistisches Medium, sondern eine technische Plattform, auf der sich unterschiedliche Publizitäten entfalten. Hier präventiv politisch-korrekte Leitplanken einzuziehen, ist daher die glatte Negation von Meinungsfreiheit und -vielfalt. Man nennt das auch: Zensur!
Wohnungsdurchsuchungen zum „Aktionstag“
Zweck, Gehalt und Wirkung des Gesetzes erschließen sich vollständig erst im Kontext der gesellschaftspolitischen Entwicklung. Bereits für das „Teilen“ eines „fremdenfeindlichen“ Posts werden heute Geldstrafen verhängt, wobei „fremdenfeindlich“ ein beliebig dehnbarer Begriff ist.
Am 20. Juni veranstalteten Polizei und Justiz den zweiten „bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Haßspostings“. Ab sechs Uhr früh wurden Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und „weitere Maßnahmen“ gegen 36 Beschuldigte durchgeführt. Wie es in der Pressemitteilung des BKA heißt, richteten sie sich gegen „überwiegend politisch rechts motivierte Volksverhetzungen“.
Eintritt in die DDR- und Stasi-Tradition
Die Bezeichnung „Aktionstag“ liefert den sicheren Hinweis, daß keinerlei Gefahr im Verzug vorlag. Es handelte sich um eine politische Demonstration mit den Mitteln von Polizei und Justiz. Die Netzseite des Bundeskriminalamtes fordert alle dazu auf, sich der Demonstration der Staatsmacht anzuschließen: „Die Bekämpfung von Haß und Hetze im Internet ist eine große, gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nahezu jeder kann einen Beitrag leisten.“
Zu den aktivsten Beiträgern zählen zweifellos die Amadeu-Antonio-Stiftung und ihre Chefin, die ehemalige Stasi-Informantin Anetta Kahane, die Minister Maas bei der Überwachung des Internets zuverlässig zur Hand gehen. Die personelle Kontinuität ist kein Zufall, sondern folgerichtig. Sie steht symbolhaft für den schleichenden Eintritt der Bundesrepublik in die DDR- und Stasi-Tradition.
Heiko, Anetta und ihr Kampf gegen die Meinungsfreiheit!
Das hier, das ist das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Darin stehen ganz unangenehme Sachen, also für die Feinde der Demokratie. Im Artikel 5 steht zum Beispiel folgendes: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Eine Zensur findet nicht statt.
Und dieser Mann hier, das ist unser umstrittener Justizminister Heiko Maas, dem gefällt dieses Grundrecht überhaupt nicht. Ihr fragt Ihr euch, wie ich sowas nur sagen kann?
Also, das ist ganz einfach. Der Heiko, der möchte nämlich ein neues Gesetz beschließen, es heißt Netzwerkdurchsetzungsgesetz und das ist enorm wichtig für ihn und seine Freunde. Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Passt irgendwie nicht oder? Lasst es uns ab jetzt Zensurdurchsetzungsgesetz nennen.
Mit dem Zensurdurchsetzungsgesetz sollen eure Kommentare und Falschnachrichten, sogenannte Fake-News, im Internet zensiert werden. Das Löschen von unbequemen Kommentaren und Nachrichten übernehmen zurzeit ja noch andere für Heiko. So zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung, die wird extra dafür von Heiko bezahlt. Hehe, naja eher von unseren Abgaben. Die Chefin der Stiftung ist die Anetta Kahane, die hat früher bei der Stasi gelernt und ist daher bestens für diese Arbeit geeignet. Sie versteht halt ihr Handwerk.
Ganz schön schlau von dem Heiko, oder? Und wenn das neue Gesetz unterschrieben ist, können der Heiko und seine Ex-Spionin Anetta innerhalb von 24 Stunden ganz legal Meinungen und Informationen von euch im Internet löschen. Da freut sich der Heiko sicher ganz doll, er hat nämlich im Gesetzestext nicht detailliert erklärt, was erlaubte oder verbotene Kommentare und Nachrichten sind. In Wirklichkeit könnte es also darum gehen, eure offene Kritik an ihn und seinen Freunden schnell zu löschen.
Wie sagte der Gauck so schön „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“
Das freie Internet ist den Politikern also mindestens genauso ein Dorn im Auge wie früher der Stasi die offene Kritik an der DDR-Diktatur.
So meine Lieben, ab 2018 müssen wir also alle ganz schön aufpassen, was wir im Internet so schreiben.
Den Politkern und ihren Medien reicht es nämlich nicht mehr aus, Andersdenkende oder kritisch Informierende Menschen mit den alt bekannten Keulen des Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus, Populismus oder Verschwörungsterrorismus nieder zu knüppeln.
Jetzt regt euch aber bitte nicht so auf, spätestens Ende 2018 habt Ihr das ohnehin wieder vergessen und 2019 haben die Politiker schon wieder ganz tolle neue Ideen für uns. Passt schön auf euch auf und denkt an unser Motto: „Wer in der Schein-Demokratie schläft, wacht in der EU-Diktatur auf.“ In diesem Sinne, Toi Toi Toi!
Leserin Ruth Jakon kommentierte das NetzDG am Tag nach seiner Verabdschiedung im Bundestag im Berichterstattungsschatten der "Ehe für alle". Wir dokumentieren ihre denkwürdigen Zeilen.
NS-Staatssekretär Franz Schlegelberger legte gleich im März 1933 den Entwurf einer „Verordnung zur Abwehr heimtückischer Diskreditierung der nationalen Regierung“ vor, die mit geänderter Überschrift am 21. März 1933 vom Kabinett beschlossen und auch vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg unterzeichnet wurde. Am selben Tag wurden mit einer weiteren Verordnung Sondergerichte gebildet, die zur Aburteilung zuständig sein sollten.
Am 20. Dezember 1934 wurde die Verordnung umgeformt zum „Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen“.
Dieses Gesetz, bekannt unter dem Begriff „Heimtückegesetz“, schränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und kriminalisierte alle kritischen Äußerungen, die angeblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichsregierung oder der NSDAP schwer schädigten.
Nach § 1 des Gesetzes wurde bestraft, wer „vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet…“. Auch grob fahrlässige Taten waren strafbar. Als Strafmaß wurde eine Haftstrafe von bis zu zwei
Jahren Gefängnis festgelegt.
Durch § 2 konnte auch bestraft werden, wer über Tatsachenbehauptungen hinausgehende Werturteile äußerte: „Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates oder der NSDAP, über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht…“, wird mit Gefängnis unbestimmter Dauer bestraft. Als „öffentlich“ galten Äußerungen auch dann, wenn der Täter „damit rechnen muss, dass die Äußerung in die Öffentlichkeit dringen werde.“
Amtlich begründet wurde die Einfügung des § 2 damit, daß bei einer Beschränkung auf Tatsachenbehauptungen „hetzerische Äußerungen über leitende Persönlichkeiten … über ihre Anordnungen und die von ihnen geschaffenen Einrichtungen straflos blieben“ oder nur wegen Beleidigung bestraft werden
könnten. Darüber hinaus aber konnte nun auch eine unerwünschte Erörterung über den Wahrheitsgehalt einer Behauptung umgangen werden.
Die unbestimmten Rechtsbegriffe ermöglichten es, nahezu jede kritische Äußerung zu ahnden. Die Zuständigkeit von Sondergerichten reduzierte die Schutzrechte des Beschuldigten: Eine gerichtliche Voruntersuchung und Haftprüfung unterblieb, die Ladungsfrist betrug nur drei Tage und ein Urteil wurde sofort rechtskräftig. Durch die Konstruktion einer „Ersatzöffentlichkeit“ konnte Kritik nur noch innerhalb intakter Familien geäußert werden, denn „bei zerrütteter Ehe muss der Täter (…) damit rechnen, dass seine Ehefrau die Äußerung nicht für sich bewahrt.
§ 3 legte unter bestimmten Umständen die schärfere Strafandrohung bis hin zur Todesstrafe fest.
Durch Mitwirkung der Bevölkerung mittels Denunziation, wurde die erwünschte abschreckende Wirkung und Sicherung des Herrschaftssystems erreicht.
Nach einer erhaltenen Gesamtstatistik für das Jahr 1937 wurden binnen zwölf Monaten 17.168 Personen aufgrund ihrer Äußerungen angezeigt.
Nicht nur Gegner, auch Nationalsozialisten und Mitläufer wurden zur Vorsicht bei kritischen Äußerungen veranlasst. Furcht vor der Gestapo, vor Untersuchungs- und Strafhaft und Existenzverlust waren allgegenwärtig. Nach Bernward Dörner war das Heimtückegesetz „ein notwendiger, nicht wegzudenkender Bestandteil der
nationalsozialistischen Diktatur.“
Hans Wüllenweber bezeichnet das beliebig dehn- und beugbare Gesetz als Gesinnungsterror. Das „Heimtückegesetz“ wurde durch das Gesetz Nr. 1 des Alliierten Kontrollrates vom 20. September 1945 aufgehoben.
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Das gestern in der Absicht einer ähnlichen Effizienz wie das „Heimtückegesetz“ in Kraft gesetzte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ wird hoffentlich nicht auch fast elf Jahre in Kraft bleiben und am Ende einer „Befreiung“ bedürfen …