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13. Februar 2017 1 13 /02 /Februar /2017 18:13

§114 POLIZISTENERMÄCHTIGUNGSGESETZ 2017

 

Wer in einem Abartigkeitsstaat wie der GENDER-BRD Staatsbediensteter, Richter, Soldat, Polizist, Sicherheitsbeamter und/oder Justizangestellter ist, der repräsentiert und vertritt und schützt dann unter der vermeintlichen Rechtsstaatlichkeit das Ekel und Übel der Abartigkeiten.

Und folglich dessen muss er sich nicht wundern, wenn er nicht respektiert wird und auch nicht wirklich respektiert werden kann.

Mit dem neuen §114 "Sicherheitskräfteschutzgesetz" geht es also nicht darum Polizisten, Sicherheitskräfte und Zivilschützer als Menschen und Individuen zu schützen, sondern es geht darum noch mehr ungerechtfertigten Respekt für den abartigen Satansstaat - BRD, für den Ekelstaat einzufordern und durchzusetzen, denn der Polizist ist ja nur die ausführende Gewalt des abartigen Gender-Ekelstaates und ist von daher als Polizist und dergleichen Staatsbediensteter kein Individuum, kein individueller Gewissensmensch wie der normale Bürger mit seiner individuellen Persönlichkeit im Staat, sondern er ist nur der ferngesteuerte Machtroboter, der verlängerte Arm und also das Gewaltwerkzeug zur Durchsetzung der Abartikeiten und des Übels und letztlich also aller Ungerechtigkeit.

Und von daher muss er sich nicht wundern, wenn er attackiert und nicht respektiert wird, denn es war seine persönliche Entscheidung dem Übel, dem Satans- und Ekelstaat zu dienen.

Er hat sich ganz persönlich dafür entschieden innerhalb der individuellen normalmoralischen Gewissensgesellschaft und Demokratie ein Fremdkörper zu sein.

Wer also als Polizist dem satanischen genderliberalen Abartikeitsstaat dient, der muss sich nicht wundern, wenn er dafür attackiert anstatt respektiert wird und also bei einem Paradigmen-, Zustands- und Machtwechsel je nachdem abgeurteilt und bestraft wird und also auch damit rechnen muss dafür die Todesstrafe zu erhalten.

Dieses Problem hatte das gewaltsam beendete sogenannte Hitlerdeutschland nach seiner gewaltsamen Zerstörung und Entmachtung auch.

Und alle andersartigen, dem deutschen Nationalsozialismus feindlichen Kräfte fanden diese Art der Rechthabe und der Verurteilung bis hin zur Todesstrafe legitim und bis zum heutigen Tage ganz normal und rechtens, nämlich, dass man sich für die Zugehörigkeit zum Macht- und Gewaltapparat zu verantworten hat.

 

Wen also sollte es wundern, wenn dies um der Gerechtigkeit Willen auch in der Zukunft weiterhin so gehandhabt wird und gehandhabt werden muss, und der jeweilige Machtapparat, die Legislative samt Exekutive, Richter und Henker etc. von gestern und heute morgen gerichtet und gehängt werden.?

 

(Respekt vor dem Gesetz.???

Es ist des Bürgers Pflicht das Arsch ficken zu akzeptieren und zu erlernen.

Respekt vor dem Vollzugsbeamten.??? - Und der fordert dann, dass der Bürger ihm den Dödel steichelt oder ihm einen bläst, und wenn nicht ganz direkt, dann doch sich psychopathisch in den Arsch ficken lässt.

Und dazu sagen die Politgauner und Klugscheisser.:„So aber ist es nicht.“ Und ich sage.:“Doch, denn Lehrer, Pfaffen, Erzieher, Sozialarbeiter... sind auch Vollzugsbeamte, und die machen das so. Oder sind Hoch- und Tiefbauarbeiter etwa die schwulen Erzieher und die pädophilen Kinderschänder.???

Es sind doch hauptsächlich die Staatsbediensteten und die Kleriker und also die Lehr-, Erzeihungs- und Vollzugskräfte im Staat, die da letztendlich als Sozialkontrolleure auch eine polizeiliche Funktion haben.

Pädophile Pfaffen sind auch nur Erziehungs-, Lehr- Überwachungs- und Vollzugsbeamte im kirchlichen Bereich.

Man muss also schon sein geistiges Auge öffnen, um Fakten und Hintergründe zu sehen, um der Wahrheit auch nur annähernd ins Auge zu sehen.)

 

In diesem Universum, in dem wir leben und handeln, geht es in erster Linie immer und nur um die Herstellung von Gerechtigkeit, alles andere ist nichtig und genau genommen unwichtig, denn aus der Herstellung von Gerechtigkeit resultiert die Neuordnung und Neugestaltung allen Lebens, aller Seelen, aller Dinge und so letztendlich die Herstellung von wahrer endgültiger Gerechtigkeit, Harmonie und Ordnung.

Und das ist eine unabänderliche universelle göttliche Gesetzmässigkeit.

 

Wohlan denn, macht euch auf was gefasst, je mehr ihr Wahrheit behindert und Gerechtigkeit zu verhindern versucht um so mehr, dauerhafter und härter wird euch Leid und Qual treffen.

Ohne Wahrheit ist Gerechtigkeit nämlich eine Unmöglichkeit.

 

Wer also die Wahrheit behindert, ignoriert, verhindert, der erzeugt damit Ungerechtigkeit und hat also keinerlei Interesse an Gerechtigkeit, sondern er hat nur den Willen zur Durchsetzung seiner existenzialistischen Interessen seines existenzialistischen Egos,

wofür derzeit insbesondere der Zionismus und das weltweite Machtjudentum beispielhafte Negativvorbilder sind.

Gustav Staedtler

 

Wer die Wahrheit hasst, der ist vom Allerheiligsten Allmächtigen Gott zum unabänderlichen Scheitern und zu nie endender Verdammnis verflucht.

Logos Theon

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DER NEOLIBERALE TOTALITARISMUS SCHREITET UNTER DEM PSEUDONYM RECHTSSTAAT WEITER VORAN.

Das Ganze funktioniert unter Merkels Kratie-Fuchtel wie in der ehemaligen DDR. (UDSSR)

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Neues Gesetz soll Polizisten besser schützen

Wer sie auch im alltäglichen Dienst angreift, muss bis zu fünf Jahre ins Gefängnis.

Angriffe auf Polizisten, Retter und Feuerwehrleute sollen strenger bestraft werden- so steht es in einem Entwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas, der heute im Kabinett beschlossen werden soll. Künftig sollen tätliche Angriffe auf Beamte auch schon bei einfachen „Diensthandlungen“ – wie Streifenfahrten und Unfallaufnahmen – mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden, und nicht wie bisher erst bei „Vollstreckungshandlungen“ wie Festnahmen.

 

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßte die Pläne, die längst überfällig seien. Damit setze der Staat ein unmissverständliches Signal, dass diese Gewalt nicht hingenommen werde, sagte der Vorsitzende Oliver Malchow.

 

Der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hingegen geht die Strafverschärfung noch nicht weit genug: „Ein Problem löst dieses Gesetz nicht, nämlich die Respektlosigkeit und Verachtung gegenüber öffentlich Beschäftigten insgesamt“, sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Nötig seien noch erheblich größere Anstrengungen, „etwa für bessere Erziehung und Wertevermittlung“.

 

[Völlig geistlos was der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt da von sich gibt. Welche abartigen Werte sollen dem Volk denn nun noch vermittelt und anerzogen werden.? - Von Laissez-faire, Hurra mein Kind lügt und Grundschulgendersex zum Spartaner ist ein langer und beschwerlicher Weg.

Wie soll man denn Respekt vor den alten Wichsern, Kinderschändern und Schwulen etc. bei den neuen Genderfickern erreichen.? Also wie oder was für bessere Erziehung und Wertevermittlung meint ihr hirnrissigen Vollidioten eigentlich.?]

 

Die Gewalt gegen Polizisten hat deutlich zugenommen: In der Polizeilichen Kriminalstatistik waren 2015 fast 64.400 Attacken registriert worden.

http://news.rtl2.de/deutschland/polizisten-sollen-besser-geschuetzt-werden/

 

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Sicherheit der Berliner Polizei Gesetze sollen Polizisten besser schützen

Die Angriffe auf Polizisten häufen sich. Der Bund will dem Problem mit härteren Strafen beikommen.

 

[Vorsätzlich Fehler zu begehen, das nennen sie Politik machen.

Von Laissez-faire, Multikulti und Genderfuck everybody wollen sie nun zu autoritär totalitär, gib dem satanischen Bullen die Ehre, denn Gott ist tot.

Sie, die herschende Klasse, ist völlig bekloppt im Kopf. Diese hirnfaulen parlamentarischen Zuhältertypen verlangen nun Respekt von denen, die durch ihre Politik und irren Gesetzesmachereien ihr Hirn verfickt haben.

"Also, weisst du Bulle, du kannst mir mal in den Arsch ficken oder ich dir, oder willst du einen geblasen oder soft gewichst haben.? Und sag mal Bulle, wer schubst hier wen weg.?“

Wer also hat keinen Respekt vor den Grundrechten und dem Gesetz.? Wann darf der Bürger dich denn anzeigen, weil du vor ihm keinerlei Respekt hast.?

Bulle, du bist doch nur der Machtzombi, Sklaventreiber und Prügelknüppel für die sich selbst legalisierende satanische Dekadentenmafia. Und dafür willst du Respekt.?

Vorsätzlich Fehler begehen, das nennen deine Herren und Vorgesetzten Politik und Rechststaatlichkeit. Sag mal Polyp wo ist dein Hirn.?]

 

Die Polizeigewerkschaft bezweifelt allerdings, dass die Verschärfung im Gesetz hilft. von Jörn Hasselmann

 

Gewalt gegen Polizisten wird künftig härter bestraft.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den vom Justizministerium vorgelegten Gesetzentwurf zur „Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ beschlossen. Künftig sollen Angriffe auch bei einfachen „Diensthandlungen“ wie Streifenfahrten oder Unfallaufnahmen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden können.

 

Der neue Paragraf 114 „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ gilt auch für Helfer von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdiensten. Als Mindeststrafe sind sechs Monate vorgesehen. Künftig, auch das wurde verschärft, liegt ein „besonders schwerer Fall“ auch immer dann vor, wenn der Täter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich trägt, auch wenn keine Verwendungsabsicht besteht.

 

[Was sind das denn für Gesetze, diesen Politikern fällt doch wirklich nichts Vernüftiges mehr ein; auch sie haben ihr Hirn verfickt und befinden sich in der Agonie.

Gefährliches Werkzeug und Waffe ist doch gewiss auch eine zu lange Nagelfeile, ein Korkenzieher und ein Brieföffner, Grillwerkzeug und Stöckelschuh, der Radschlüssel, der Wagenheber, das Warndreieck, das Kettenschloss, das Bierseidel... ja selbst ein zu hartes Baguette und die eingefrorenen Fischstäbchen.

Ach ja, wie schön sagte es doch der Dorf-Flic Michot in Frankreich zu mir, wenn ich will, finde ich immer was gegen sie.]

 

Justizminister Heiko Maas begründete das neue Gesetz so: „Die Zahl der Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte steigt. Polizisten werden alltäglich brutal attackiert. Das ist völlig inakzeptabel.“ Bisher galt ein Angriff nur als solcher, wenn er bei sogenannten Vollstreckungshandlungen geschah, zum Beispiel bei einer Festnahme. Der Unterschied ist gravierend: Demonstrationen oder Zusammenrottungen sind keine Vollstreckungshandlungen – gerade bei solchen Gelegenheiten werden Polizisten in Berlin oft angegriffen. In Moabit sind kürzlich etwa Streifenpolizisten von einem wütenden Mob attackiert worden, nur weil sie einen in zweiter Reihe parkenden Autofahrer angesprochen hatten.

 

[Und woher kommt die Respektlosigkeit, die Gewaltbereitschaft und..., ausser durch die in jeglicher Beziehung verfehlte Politik der deutschen Inkompetenzen.

Und daran ist nun das Volk schuld, oder wer.?

Und die hirnlose herrschende Gender-Klasse macht ihre nächsten gravierenden Fehler und Idiotengesetze.

Man seid ihr alle blöde.

Es ist nun also mit der Verblödung soweit, es war ja nur eine Frage der Zeit, so sagte es doch der weise und scharfsinnige Kabarettist Dieter Hildebrand.]

 

Kommentar aus der Community

Es wäre wohl besser, wenn mehr Bodycams zum Einsatz kämen und dann im Falle des Vorliegens von aktiver Gewalt gegen Beamte entsprechend geurteilt würde. Zumindest wäre eine Gesetzesverschärfung ohne entsprechende Beweismittel für mich kritisch, da [...] man als Bürger letztlich Willkür zu seinen Ungunsten befürchten muss.

schreibt NutzerIn dinsdale

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Im Jahr 2015 gab es laut Kriminalstatistik 7060 Angriffe auf Polizisten, zuletzt habe es jährlich eine Steigerung von etwa acht Prozent gegeben, heißt es bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Hinter den 7060 Angegriffenen stehen unterschiedliche Straftaten. 4670 Polizisten wurden Opfer von Widerstand. 1432 Beamte wurden Opfer einer einfachen und 465 Beamte einer gefährlichen Körperverletzung. Bei dieser schwersten Form einer körperlichen Attacke gab es mit einem Plus von 31 Prozent die mit Abstand größte Steigerung im Vergleich zum Vorjahr.

Zahlen für 2016 liegen zurzeit noch nicht vor.

Die Gewerkschaften sind geteilter Meinung

 

[In einem 90 Millionen Staat sind 7060 Angriffe gegen Polizisten aber nicht sehr viel. Und die Steigerungen sind garantiert auf die Immigranten zurückzuführen. Das aber verschweigt man, um die heimische Bevölkerung noch besser und effektiver traktieren zu können.

Wie zahlreich waren die Angriffe auf Polizisten denn im Jahre 1990, 2000, 2005, 2010.???

Man will uns ganz offensichtlich doch wieder einmal ganz dreist hinters Licht führen und verschweigt Fakten und Relationen.]

 

Wir begrüßen das Gesetz“, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro am Mittwoch, „es ist ein Zeichen der Wertschätzung.“ Die GdP habe sieben Jahre darum gekämpft, sagte Jendro weiter.

Der kleineren Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) geht sie nicht weit genug. „Ein Problem löst dieses Gesetz nicht, nämlich die Respektlosigkeit und Verachtung gegenüber öffentlich Beschäftigten insgesamt“, sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In diesem Punkt hofft die GdP, dass nun ein gesellschaftliches Umdenken einsetzt. Jendro betonte, dass das neue Gesetz alleine Polizisten nicht schützen könne. „Die Justiz muss jetzt das Strafmaß ausschöpfen.“

 

[Die Justiz soll nun das Strafmass ausschöpfen. Doch aber wohl nicht gegenüber Refugees und Muslimen, oder etwa doch.???

Wer an der Verrohung der Gesellschaft schuld ist steht mal wieder nicht zur Debatte. Hauptsache man kann die Machtschraube fester drehen bis man dann endlich wieder die Todesstrafe für den bösen Blick installieren kann.

Der böse Blick gegen die herrschende Klasse, Staatsbedienstete, Polizisten etc. muss also schon genügen, um jedermann strafrechtlich zu verfolgen.

Merkel und Co. und vor allem die Richterkaste will Lobgesänge und ehrerbietige Huldigungen. "Noch nie gab es so gute Gesetzesmacher, Gesetze und Richter wie heutigen Tages."

Schau Sokrates, du böser Aufwiegler "Noch nie ging es dem Volk so gut.]

<>

Es werde ja nicht der Polizist als Mensch attackiert, sondern die Uniform, der Beamte also als Vertreter des Staates. Angriffe und Widerstand gibt es mittlerweile in allen Bereichen.

Früher sind Dealer weggerannt, wenn wir kamen“, berichtete ein Polizist. „Heute greifen die uns in der Gruppe an.“

 

[Deutschstämmige Realschüler, Abiturienten und der katholische Kindergarten werden keine Angreifer sein..., sondern die Welcome Refugees, die immer mehr Patte, Knete, Kohle brauchen, um ihren Mercedes zu kaufen, um damit in Urlaub in die Heimat zu fahren, ihn dort zu verkaufen und dann mit leeren Händen wieder als Flüchtling nach Europa einzureisen.]

 

Die umgreifende Respektlosigkeit hat auch das Berliner Polizeipräsidium bemerkt. Im Dezember wurde die Kampagne „Da für Dich“ gestartet. Mit Aufklebern an allen Polizeiautos wird für die Internetseite „dafürdich.berlin“ geworben, zudem nutzt das Präsidium soziale Medien wie Facebook oder Twitter.

 

[Ach ne, wie volksnah. Der Präsident hat auch schon was bemerkt.

Das Ganze ist doch ganz offensichtlich wieder so eine abgefuckte abgekartete 666 Überwachngs- und Kontrollstaatsattacke, die diese „Da für Dich“ Volksschützer mit mitleidserregendem Säuselgeseibel dem Dummbürger unterjubeln, um so die Willkürherrschaft der geistig und psychisch minderbemittelten, labilen, nach mehr individueller Macht lechzenden Polizisten zu legitimieren.

Das kennt man schon von der spanischen Guardia Civil...die schreibt dann auch dem Richter vor, was er zu tun hat, damit sie schalten und walten können wie sie es wollen...]

So macht man das, so packt man den Bürger in den Schraubstock und dreht immer weiter zu bis das Blut spritzt. Und danach sind die Bürger dann brav und sitzen auf der Plaza, und keiner macht das Maul mehr auf, denn schon der geringste Widerstand wird ganz hart bestraft.

Und der Widerstand beginnt immer schon damit, dass der Bürger nicht brav zu Boden blickt, wenn die Polizei auftritt, und in der Bodega brav grüsst und so der Herrenklasse bekundet, dass er Angst hat, denn die Angst der Bürger ist das Beste im Staat.]

 

Die Kampagne soll die Wertschätzung für die Arbeit der Polizei steigern und Respekt für Polizisten einfordern.

Zweiter Auftrag der Kampagne ist es, Nachwuchs zu werben.

 

[Man muss ja ganz blöde und von allen guten Geistern verlassen sein, in einem Staat wie der BRD Polizist zu werden.]

 

Wie berichtet hat mittlerweile <ein Drittel> der neuen Auszubildenden einen Migrationshintergrund. Davon erhofft sich die Behörde auch mehr Respekt in anderen Kulturen.

38 Prozent der Tatverdächtigen, die Widerstand gegen Polizisten leisteten, hatten laut Kriminalstatistik für 2015 keinen deutschen Pass.

 

[Und die anderen 38% sind wohl die Ausländer mit deutschem Pass...

Und man muss wissen, Polizisten und Soldaten mit Migrationshintergrund, das sind doch die von der herrschenden Klasse abhängisten Staatsdiener und also der herrschenden Klasse hörigsten Totschlägertruppen gegenüber dem einheimischen deutschen Volk.; die haben beim Totschlagen keine Probleme, die kennen nämlich keine deutschen Verwandten; und so kann man dann als fremdrassiger Söldner seine ganze Macht zur Verachtung der deutschen Wohlstandsschweine rauslassen, denn man ist und wird sowieso nie Teil des deutschen Volkes. [Und will es auch nicht.]

Mach Platz du deutsches Mastschwein, jetzt kommen wir, die Migrantenmacht als Ordnungshüter für die ungläubigen Wohlstandsschweine im Heidenland. Allahuakbar anstatt Heil Hitler.]

Mehr zum Thema.: http://phosphoros.over-blog.de/2015/05/immigranten-zur-rettung-der-ordentlichen-demokratie.html

 

 

Rot-Rot-Grün hatte Ende 2016 im Koalitionsvertrag vereinbart, ein „Lagebild Gewalt gegen Polizisten“ zu erstellen. Neben den statistischen Zahlen könne ein solches Lagebild auch die Motive und Situationen beschreiben, in denen Polizisten angegriffen werden, und auch mehr Aussagen zu den Tätern treffen, heißt es bei der GdP.

 

[Das Ganze ist wieder nur politische Volksverarschung, Volksaustrickserei voller Lüge und Betrug. Wirklich sonderbar, dass höhere Polizeibeamte Derartiges mitmachen. Der Druck von oben muss also imens sein.]

 

Ihr Bundesvorsitzender Oliver Malchow lobte das Gesetz als großen Erfolg:

Wer Polizeibeamte angreift, muss mit einer Haftstrafe rechnen.“

Linksextremistische Gewalttäter werden sich von §114 nicht abschrecken lassen. DPolG-Chef Rainer Wendt hatte vergangene Woche im Fernsehen gesagt: „Wer Steine wirft, schaut nicht vorher ins Strafrecht.“ Nachdem kürzlich Unbekannte in Mitte mehrere Polizeiautos mit Steinen attackierten, beschloss der Senat, sämtliche Streifenwagen mit Sicherheitsfolie an den Scheiben auszustatten.

 

[[Allein die Lüge "UNBEKANNTE"... Wären es Deutsche gewesen, wären sie alle bekannt gemacht worden... Die Polizei ist ein wesentlicher Teil des Betrugs- und Lügenstaates und hat darin auch schon Jahrtausende lange Routine.

Wer diese machtgeilen Burschen in freier Wildbahn erlebt hat, der weiss was der Rechtsstaat wert ist.

Also abwarten und mal sehen wieviele Muslime demnächst im Knast landen und wieviele Polizisten dafür sterben,

und wieviele Deutsche dann für kleinste Nichtigkeiten als respektlose Vorzeigevandalen schwer bestraft werden, damit sich die Gesetzesmacherei rechnet, denn kuschen soll letztlich nur der deutschstämmige Bürger.

Wer nicht sofort aus dem Wege springt, der leistet Widerstand gegen die Staatsgewalt. Und so werden Demonstrationen zum gefundenen Fressen für frustrierte Bullen.

Jetzt kommen wir, jetzt kommen wir, Respekt, Respekt verlangen wir, wer nicht sofort pariert wird inhaftiert.

SO GUT GING ES DEN DEUTSCHEN RECHTSSTAATSBULLEN NOCH NIE.

Diesmal kommt der Rechtsstaat – er (der Teufel) weiss warum - mit dem Ermächtigungsgesetz von hinten herum.

Typisch Merkel und die Politik der kleinen Schritte, denn die Herdplatte, auf der sie ihren politischen Eiertanz macht, wird immer heisser.]]

 

http://www.newsjs.com/url.php?p=http://www.tagesspiegel.de/berlin/sicherheit-der-berliner-polizei-gesetze-sollen-polizisten-besser-schuetzen/19365598.html

 

 

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Published by phosphoros.over-blog.de - in Deutschland POLITIK WAHRHEIT
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