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12. Mai 2015 2 12 /05 /Mai /2015 16:20

Eine Asyl-Problematik

Heinz Sauren / 22. Oktober 2014

http://freigeistblog.com/2014/10/22/eine-asyl-problematik/

Asyl

Das Recht auf und die Gewährung von Asyl, sind im Grundgesetz verankert. Begründet ist der Artikel 16 GG, in dem Wissen um die eigene nationale Vergangenheit, in der viele Deutsche Asyl in anderen Ländern fanden und oft nur so ihr Leben retten konnten. Schutz vor Verfolgung durch staatliche Stellen ist in der Regel nur durch Flucht möglich und ein Menschenrecht, welches unter keinen Umständen zur Disposition stehen darf, nicht einmal theoretisch.

ASYLRECHT UND FLÜCHTLINGSPOLITIK

Aufgrund der Krisenherde in Nahost und der wirtschaftlichen Verhältnisse in Afrika, ist die Anzahl der Hilfesuchenden, die in Deutschland um Asyl bitten oder als Flüchtlinge einreisen, sprunghaft gestiegen. Provisorische Auffanglager und offenkundig überforderte Kommunen, die letztendlich die Flüchtlinge unterzubringen haben, rufen öffentlichen Unmut hervor und entfachen eine Diskussion, die zum einen das Grundrecht gefährdet und zum anderen unnötig ist, da sie im Grunde aus Unwissenheit geführt wird.

 

Fälschlicher Weise werden in der öffentlichen Diskussion die Begriffe Asylant und Flüchtling in einem Atemzug gebraucht. Eine notwendige Differenzierung findet nicht statt.

 

Asylant ist, wer in seinem Heimatland von staatlichen Stellen verfolgt wird.

Nicht schlechte Lebensverhältnisse, undemokratische Verhältnisse, oder die Annahme in Zukunft verfolgt werden zu können, sondern einzig der Umstand tatsächlich verfolgt zu sein, berechtigt auf Asyl in Deutschland. Die Gewährung auf Asyl ist keine „kann“ Vorschrift, sondern steht jedem Menschen zu, der die Voraussetzung des – verfolgt sein- erfüllt.

 

Wer in Deutschland um Aufnahme bittet, ohne Asylant, also tatsächlich verfolgt zu sein, ist ein Flüchtling im Sinne des Gesetzes. Ihre Aufnahme richtet sich nicht nach der Verpflichtung aus dem Grundgesetzes, sondern nach bilateralen oder europäischen Vereinbarungen. Es handelt sich hierbei um „kann“- Vorschriften, die kein Recht auf Aufenthalt begründen.

Wer also nach Deutschland einreist um hier zu leben und nicht verfolgt wurde, kann diesen Wunsch nicht gerichtlich erzwingen.

Es ist eine politische Entscheidung, ob und wieviele Flüchtlinge dieses Land aufnehmen möchte.

 

Ob als Asylant oder als Flüchtling, wer Aufnahme begehrt hat zumeist ein tragisches Schicksal hinter sich. Aus menschlicher Sicht wäre niemandem der Wunsch zu verwehren hier zu leben. Dennoch kann kein Land und auch nicht Deutschland jeden aufnehmen, da jeder der hier ein neues Leben aufbauen will, zuerst einmal Hilfe braucht. Hilfe für die logistische, infrastrukturelle und finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssen und die sind begrenzt.

Es ist eine verschwiegene Tatsache, das ein großer Teil der Mittel, die für Asylanten und Flüchtlinge aufgewendet werden, nicht aus einem eigenen dafür vorgesehenen Finanzbudget entnommen werden, sondern aus den laufenden allgemeinen Ausgaben der sozialen Sicherung aller kommen.

Auch wenn es niemand gerne hört, bedeutet es doch, dass gerade die jetzt schon sozial Bedürftigen, die Flüchtlinge finanzieren, in dem sie die für sie im Haushalt vorgesehen Mittel mit ihnen teilen. Dies ist von der Bundesregierung so gewollt, obwohl es auch anders möglich wäre. Die Bundesregierung fördert somit aus haushaltspolitischen Gründen den sozialen Unfrieden und heizt die Diskussion so weiter an.

 

Die Flüchtlingsdebatte hat auch einen wirtschaftspolitischen Aspekt. Auch dieser wird seitens der Politik gerne ins Reich der Fabeln verbannt, da an ihm die eigentliche Unmenschlichkeit der Flüchtlingspolitik deutlich wird. Von seiten der Regierung wird zwischenzeitlich propagiert das Deutschland ein Einwandererland sei, weil aufgrund der demographischen Entwicklung die Einwohnerzahl stetig abnimmt. Dies Argument setzt stillschweigend voraus, das es zwingend notwendig sei, die Bevölkerungszahl zumindest stabil zu halten. Eine Begründung warum das so zwingend ist, wird tunlichst vermieden.

Entgegen den meisten offiziellen Verlautbarungen sind der Großteil derjenigen, die in diesem Land Aufnahme begehren, nicht hochqualifizierte Fachkräfte und denoch sind sie wichtig für den Arbeitsmarkt. Am unteren Ende, in den sogenannten prekären Arbeitsverhältnissen finden sich diese Menschen auf dem Arbeitsmarkt wieder. Sie sind bereit für noch weniger Lohn zu arbeiten, da sie gelernt haben, nur einen Teil ihres Lebensunterhalts erwirtschaften zu müssen und den anderen Teil als staatliche Unterstützung erhalten. Der Staat fördert somit durch Bezuschussung einen Niedrigstlohnsektor und einen Verdrängungswettbewerb am untersten Ende der sozialen Leiter. Der so aufgebaute Druck auf dem Billiglohnmarkt soll motivierend wirken und führt doch zu nichts anderem als zu einem Lohndumping im Existenzminimumbereich. Auch das ist von der Regierung so gewollt, da sie um die Mechanismen des Arbeitsmarktes weiß und davon ausgehen kann, das auf diesem Weg, von unten wirkend, das gesamte Lohngefüge absackt. Sie bekennt sich auch offen dazu, die Lohnstückkosten in Deutschland weiter senken zu wollen und hat mit der Ausspielung der untersten sozialen Schichten, ein probates (geeignetes) Mittel dafür gefunden.

 

Statistiken zeigen, das der Anteil von Asylanten und Flüchtlingen, in Relation zu ihrem Anteil an der Bevölkerung, an Straftaten, insbesondere in den Bereichen der organisierten Kriminalität und Straftaten gegen die Selbstbestimmung und das Leben, überproportional hoch ist. Diese Tatsache läßt jedoch nicht den Schluss zu, das überwiegend Straftäter nach Deutschland reisen um hier zu leben. Es ist eine direkte Folge der aktuellen Asyl- Flüchtlingspolitik, die in großer Anzahl den Aufenthalt ermöglicht ohne sich im weiteren Gedanken zu machen, wie diese Menschen leben sollen. Es ist ein Akt falsch verstandenen Humanismus, diese Menschen allein zu lassen und heuchlerisch ihnen zu suggerieren, das von ihnen erwartet würde, sie müssten ihre Kultur besonders gut pflegen, weil man sich zu schämen scheint die eigene anzubieten.

Es ist peinlicher und hilfloser Aktionismus.

Das Ergebnis der rein quantitativ und nicht qualitativ ausgelegten Einwanderungspolitik ist ein Nährboden für Ghettobildungen und fördert den Aufbau von Parallelgesellschaften, in denen schon heute nicht mehr die Intergration ein Leitwert ist.

Humanistischer wäre es, weniger Flüchtlinge aufzunehmen und diese bei ihrer Integration aktiver zu begleiten.

 

Es wird immer wieder behauptet, Deutschland habe genug Geld, um noch weit mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Gemessen an der absolut vorhandenen Menge an Kapital ist diese Aussage richtig, aber gemäß den verfügbaren Mitteln jedoch falsch.

Es sind nicht die Menschen, die über die großen Kapitalvermögen verfügen, die diese dafür einsetzen. Im Gegenteil profitieren gerade sie von billigen Arbeitskräften.

Die einzige Gesellschaftsgruppe außerhalb der Regierung , die aufgrund ihres reinen Geldvermögens helfen könnte, entzieht sich der Problematik gänzlich und überlässt es denen, die am unteren Ende der sozialen Leiter stehen. Sie tragen die Lasten der desolaten Asyl- und Flüchtlingspolitik. Sie müssen sich gegen die oft besser alimentierten und politisch unterstützen Flüchtlinge behaupten, wenn sie einen Job oder eine Wohnung suchen.

Sie sind es die verzweifeln, wenn ihre Kinder gegen ihren Willen, in Schulen fremde Werte vermittelt bekommen, weil die Mehrzahl der Mitschüler aus anderen Wertesystemen stammen. Sie fürchten sich vor kulturellen Parallelgesellschaften, die sie in vielen Großstädten zu Minderheiten werden ließen und sie verlieren den Glauben an dieses Land, weil sie sich in ihrem Alltag nicht gegen diese Parallelgesellschaften behaupten können, die in einigen Städten agressiv verdrängend auftreten.

Wer will es ihnen Übel nehmen, das sie an den rechten politischen Rand wandern, wo sie die einzige politische Kraft finden, die ihnen überhaupt noch zuhört.

 

Ist es wirklich eine so unerhörte Forderung, von Menschen die in diesem Land Zuflucht suchen, zu verlangen, nicht aktiv gegen die hiesigen kulturellen und gesetzlichen Gepflogenheiten vorzugehen? Ist die Forderung nach Intergrationsbereitschaft wirklich ein Angriff gegen das Selbstbestimmungsrecht von Flüchtlingen?

Ist die gesellschaftliche Duldung, tier- frauen- oder menschenverachtender Wertenormen zwingend, oder auch nur sinnvoll? Kann eine Gesellschaft ihre Hilfe gegenüber Flüchtlingen überhaupt in Frage stellen, ohne in die Barbarei zu verfallen oder muss sie das vielleicht sogar um sich selbst zu behaupten?

Wie lange kann eine Gesellschaft, die Ängste und Sorgen ihrer sozial schwachen Gruppen ignorieren, ohne den sozialen Frieden zu gefährden?

Ist die Quotierung von Flüchtlingen und Zuwanderern, wie sie aktuell von klassischen Einwanderungsländern, wie den USA und Australien, aber auch von Staaten in Europa, wie Polen und Dänemark praktiziert wird, auch ein Modell für dieses Land oder verbietet sich diese Frage aufgrund der latent aufrechterhaltenen historischen Schuld Deutschlands?

 

Es sind nicht die Asylsuchenden und Flüchtlinge, die diese Fragestellungen zu vertreten haben. Es ist die Politik, die diese gesellschaftliche Problematik herunterspielt und die Sorgen und Ängste vieler Bürger ignoriert, weil sie nicht in das politische Bild passen. Es ist die Politik und damit in der Verantwortlichkeit der Regierung, das allein schon den Hinweis auf diese Problematik, als rechtspopulistisch abgetan und jede Kritik mit der Nazi-Keule beantwortet wird.

Vielleicht würde etwas weniger Schein-Humanismus helfen sich der Problematik zu stellen, insbesondere auch im Sinne der Betroffenen, der Asylsuchenden und Flüchtlingen, die letztendlich einen Weg in diese Gesellschaft finden müssen, oder chancenlos ausgegrenzt bleiben.

 

Trotz und gerade wegen der politischer Brisanz dieses Themas, ist es notwendig eine vorurteilsfreie Sicht zu entwickeln und das bedeutet Problematiken offen zu benennen, aber auch zu verhindern, das weder die Flüchtlingsgruppen noch ihre Kritiker pauschal verurteilt oder politisch ausgegrenzt werden.

 

Es bedarf keiner neuen Asyl- und Flüchtlingsgesetze um dieser Misere entgegen zu wirken. Es bedarf des politischen Willens die bestehenden Gesetze durchzusetzen, auch und insbesondere gegen wirtschaftliche Lobbygruppen, für die diese Thematik eine rein theoretische ist, da sie nie mit den betroffenen Menschen in Kontakt kommen.

Aktuell nimmt Deutschland, eines der dicht besiedelsten Länder der Welt, mehr Flüchtlinge auf, als alle europäischen Staaten zusammen und mehr als die USA. 145.000 Asylbewerber deren Asylantrag gerichtlich in letzter Instanz abgelehnt wurde, weil sie nicht verfolgt wurden, leben weiterhin in diesem Land und werden trotz gegensätzlicher gesetzlicher Bestimmungen nicht abgeschoben. Das ist wirtschaftlicher, kultureller und sozialer Sprengstoff und ein falsches Zeichen an die Welt.

 

Es ist wichtig und richtig Menschen aufzunehmen die in ihren Heimatländern staatlich verfolgt werden. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe und es sind viele.

Aufgrund der Begrenztheit der Aufnahmemöglichkeiten, bedeutet die Pflicht diese Menschen zu schützen, indem sie aufgenommen werden, aber auch das jeder der ohne tatsächlich verfolgt zu sein und ohne gesetzliche Berechtigung in diesem Land lebt, denjenigen die Zuflucht erschwert, die diese dringend nötig hätten.

 

In vielen Teilen der Welt herrscht Armut und Krieg und es wäre allen Menschen zu wünschen, solche Verhältnisse nicht ertragen zu müssen. Doch es ist falsch aus fadenscheinig humanistischen Gründen die eigenen Möglichkeiten zu überschreiten. Möglichkeiten die eben nicht nur daraus bestehen einen Schlafplatz zu stellen. Die Situation gleicht der dramatischen Lage eines sinkenden Schiffs. Auch wenn alle gerettet werden wollen und sollten, liegt es doch in der Verantwortung weniger, nicht alle in das Rettungsboot aufzunehmen um nicht dieses auch zu gefährden. Eigentlich eine selbstverständliche Annahme.

Wie brisant es bereits ist, das Selbstverständliche anzunehmen zeigt das Schicksal des holländischen Politikers Pim Fortuyn, der unter anderem für diese Annahme ermordet wurde.

Ich verbleibe in diesem Sinne

Heinz Sauren

<>

Mehr zum Thema.: http://phosphoros.over-blog.de/2015/05/immigranten-zur-rettung-der-ordentlichen-demokratie.html

FOCUS-Magazin berichtet von täglichen Ladendiebstählen und sexueller Belästigung von Frauen durch Flüchtlinge

10.05.2015

WIMBERN / WICKEDE. „Diebstahl, Vergewaltigung, Reibereien mit der Dorfjugend“ ist ein Beitrag im aktuellen „Focus“ über die „Zentrale Unterbringungseinrichtung“ (ZUE) in Wimbern überschrieben. Das Heft, welches seit dem gestrigen Samstag (9. Mai 2015) im Handel erhältlich ist, berichtet in einer mehrteiligen Reportage unter dem Titel „Flucht ins Idyll“ auf sieben Seiten über die weltweite „Flüchtlingswelle“, die nunmehr auch in „Deutschlands Dörfern“ ankommt.

„Die Relation stimmt nicht, das sind zu viele“ wird Ortsvorsteher Edmund Schmidt (CDU) in dem Focus-Artikel zitiert. – Und verweist damit auf das zahlenmäßige Missverhältnis zwischen der ursprünglichen Einwohnzahl des Dorfes und der unverhältnismäßigen Anzahl der Bewohner in der neuen „Zentralen Unterbringungseinrichtung“ (ZUE) im ehemaligen Marien-Krankenhaus.

Bericht des Focus' wirft anderes Licht auf die Situation vor Ort

Und während die Eheleute Hein als nächste Nachbarn auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses kürzlich nach einem „Bürgergespräch“ im Wickeder Bürgerhaus noch die gute Führung der ZUE und die Freundlichkeit der Flüchtlinge vor laufender WDR-Kamera in der „Lokalzeit Südwestfalen“ lobten, wirft der Bericht des „Focus“ ein ganz anderes Licht auf die Situation vor Ort.

Ohne Fernsehkameras hatte der Wimberner Zeitungsmitarbeiter Andreas Hein vom „Soester Anzeiger“  die Lage übrigens auch ganz anderes dargestellt: Vor Zeugen hatte er da nämlich nur einige Tage vorher erklärt, dass die Bezirksregierung und die Malteser vielfach nicht vernünftig arbeiten würden und deutete eher ein Missmanagement an.

Unter anderem ging es dabei um ein durchtrenntes Stromkabel, welches die Umgebung von Heins angemietetem Domizil sowie die benachbarte Bushaltestelle wohl über Wochen im Dunkeln ließ.

Ohne Licht hätten seine Frau sowie die Nachbarin aber morgens in der Frühe größte Angst alleine vom Haus zum Parkplatz zu gehen, der nur einige Meter entfernt liegt. Der Grund: die Flüchtlinge in der Nachbarschaft.

Flüchtlinge sollen Nachbarn mit Steinen beworfen haben

Außerdem hatte Andreas Hein gegenüber "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE" von Flüchtlingen erzählt, die ihn mit Steinen beworfen hätten, während er mit einem Fahrrad an ihnen vorbeifuhr.

Wie gesagt: Vor laufender Kamera klang es seitens des Ehepaares Hein später ganz anders …

Die Wirklichkeit ist anders als die Fernsehnachrichten

Dass es in Wirklichkeit häufig anders ist, als dies in den abendlichen Fernsehnachrichten dargestellt wird, kritisiert der „Focus“. – Immerhin ein Nachrichten-Magazin mit einer deutschlandweit verkauften Auflage von mehr als einer halben Million Exemplaren pro Woche.

In den Supermärkten sind die Flüchtlinge gefürchtet

Schwarz auf weiß ist in dem Nachrichten-Magazin aus dem Münchener Burda-Verlag, welches mit dem Slogan „Fakten, Fakten, Fakten“ für sich wirbt, über die Flüchtlinge aus Wimbern zu lesen:

„In den Supermärkten sind sie gefürchtet. Der Aldi-Filialleiter schnappt täglich Ladendiebe.“

Dreistigkeit der Diebe ist unglaublich

Und Edeka-Markt-Besitzer Martin Hahn wird zum Thema „Ladendiebstahl“ vom „Focus“ wie folgt zitiert:

„Dieses Delikt gab es schon immer. Aber wie geballt und dreist die (Flüchtlinge, Anm. der Red.) das betreiben, ist unglaublich.“

Auf telefonische Nachfrage von „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“ bestätigte Hahn am gestrigen Samstag (9. Mai 2015) die Richtigkeit dieses Zitates. Und ergänzte noch, dass die Flüchtlinge teilweise „rotzfrech“ würden, wenn man sie auf frischer Tat beim Diebstahl ertappe und zur Rede stelle.

Deutsche müssen sich als "Rassisten" und "Nazis" beleidigen lassen

Grundlose Beleidigungen wie „Rassist“ oder „Nazi“ müssen sich Verkäuferinnen, die mal ein Machtwort sprechen, schnell von den Wimberner „Neubürgern“ anhören.

Dies bestätigten mehrere Kunden gegenüber „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“, die solche unverschämten Äußerungen von Flüchtlingen in den Läden mitbekamen.

Strafanzeigen verlaufen im Sande und für die Flüchtlinge ohne Konsequenzen

Wenn er sie erwischt, schmeißt Hahn die dreisten Diebe direkt aus dem Laden.

Strafanzeigen bei der Polizei gegen diebische Flüchtlinge macht er hingegen seit einiger Zeit nicht mehr.

Denn die Erfahrung hat ihn gelehrt, dass dies einen enormen zeitlichen Aufwand für ihn und sein Personal bedeutet – und die Strafverfolgung einige Zeit später wegen „Geringfügigkeit“ doch von der Justiz eingestellt wird.

Eine Strafe erhielten also nur er und seine Mitarbeiterinnen durch den eigenen Arbeitsaufwand für Erstattung der nutzlosen Strafanzeigen bei der Polizei – und nicht die kriminellen Flüchtlinge, so Hahn frustriert.

Reporter beobachtete dreiste Diebe "live"

Hahns Erfahrung: „Die (Flüchtlinge, Anm. d. Red.) sind mit allen Wassern gewaschen!“

Dabei steht der Edeka-Chef nicht alleine mit seinen Beobachtungen dar. Denn Focus-Reporter Gregor Dolak schreibt in seinem Text: „Wie zum Beleg kommen vier junge Männer aus der ZUE in den Markt. Blick rechts. Blick links. Schokolade in die Jackentasche.“ – Der Focus-Reporter konnte die Dreistigkeit der Diebe also „live“ im Edeka beobachten, die in Deutschland angeblich Asyl vor Verfolgung in ihren Herkunftsländern suchen.

Streetworkerin der Kommune: Betrunkene Flüchtlinge sollen Wickeder Frauen angrapschen

Tacheles haben aber offenbar nicht nur der Aldi-Filialleiter und der Edeka-Markt-Chef mit dem Focus-Journalisten gesprochen.

Vielmehr wird die kommunale Streetworkerin Nicole Fizia wie folgt zitiert: „Immer wieder gibt es Ärger, wenn sie (betrunkene Flüchtlinge, Anm. d. Red.) die Mädchen vom Ort angrapschen“.

Vielfach Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Balkan

Und der Focus-Beitrag betont auch, dass es vielfach Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Balkan sind, die vom Wohlstand in Deutschland angelockt würden und nur zu 0,2 (!) Prozent berechtigte Asylsuchende seien.

Die aus Syrien stammenden Kriegsflüchtlinge hingegen seien derzeit wohl in der Minderheit, geht aus dem Focus-Artikel hervor.

Ein Bericht, der an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt, und längst veröffentlichte Recherchen von „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“ klar bestätigt.

ANDREAS DUNKER für „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“

 
Die Edeka-Mitarbeiter "lieben Lebensmittel" – weniger jedoch lieben sie den sinnlosen Aufwand für nutzlose Strafanzeigen gegen Flüchtlinge, die sie als Ladendiebe erwischen. Denn die Strafverfolgung verlaufe fast immer im Sande und werde wegen "Geringfügigkeit" von der Justiz eingestellt, heißt es.FOTO: ANDREAS DUNKER
Die Edeka-Mitarbeiter "lieben Lebensmittel" – weniger jedoch lieben sie den sinnlosen Aufwand für nutzlose Strafanzeigen gegen Flüchtlinge, die sie als Ladendiebe erwischen. Denn die Strafverfolgung verlaufe fast immer im Sande und werde wegen "Geringfügigkeit" von der Justiz eingestellt, heißt es.FOTO: ANDREAS DUNKER
Streifenwagen der Polizei vor dem ALDI-Markt in Wickede FOTO: ANDREAS DUNKER
Streifenwagen der Polizei vor dem ALDI-Markt in Wickede FOTO: ANDREAS DUNKER
http://www.wickedepunktruhr.de/heimat-online/Aktuelle_Meldungen/2015-05-10_Focus_Fluechtlings-Reportage.php

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